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WAZ: Termin für die Kommunalwahl - Klassisches Eigentor - Leitartikel von Christoph Meinerz

    Essen (ots) - Das ist ein klassischer Fall von Eigentor. Im April 2008 argumentieren CDU und FDP vehement gegen einen eigenständigen Kommunalwahltermin nach der Sommerpause ("birgt die Gefahr einer für die Demokratie unerfreulichen geringen Wahlbeteiligung und ist wegen der damit verbundenen zusätzlichen Belastungen nicht vertretbar"). Zehn Monate später entscheiden sie, dass die Kommnalwahl eigenständig am Sonntag 14 Tage nach Ende der Sommerferien stattfinden soll. Da immer mehr Kommunalpolitiker - selbst von CDU und FDP - offen für eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl plädieren, sticht auch das zentrale Argument der Regierenden gegen diesen Termin nicht mehr, die Kommunalwahl würde dann von der Bundestagswahl "untergepflügt". Überzeugen können wird die Regierung mit dieser Terminplanung ohnehin nicht mehr. Sie hat offenbar auch die Reaktionen auf die Millionen Extra-Kosten unterschätzt. Ministerpräsident Rüttgers hat jetzt nur noch die Wahl zwischen Korrektur oder Dauerprotest.

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