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WAZ: Drama in Hessen - Die SPD zementiert ihre Zweiteilung - Leitartikel von Norbert Robers

    Essen (ots) - Viele Sozialdemokraten, die auf die innerparteilichen Streitereien und Kon-troversen der vergangenen Monate angesprochen wurden, flüchteten sich in ihrer Verteidigungshaltung gerne in einen historischen Vergleich. Die große, alte SPD, argumentierten sie, hat bereits reichlich, teilweise existenzielle Krisen durchgestanden. Sie hat sie alle gemeistert. So wird es auch in diesem Fall enden. Es klang immer öfter wie das Pfeifen im Walde, Hoffnung pur.

      Aber auch sie, die innerparteilichen Dauer-Optimisten, sind seit
gestern um ein Stück Hoffnung ärmer. Gleich, ob sich die vier
hessischen SPD-Rebellen früher als Gegnerin von Landeschefin Andrea
Ypsilanti hätten outen müssen oder nicht: Es verfestigt sich einmal
mehr der Eindruck, dass die SPD keine Gegner braucht, sondern
ausreichend damit beschäftigt ist, sich selbst zu demontieren. Denn
auch wenn die Heckenschützen ihrer Spitzenkraft bereits vor einer
Woche die Gefolgschaft verweigert hätten: Dies hätte der SPD allein
ein wie auch immer geartetes Gegensteuern ermöglicht - die innere
Zerrissenheit wäre damit keineswegs kaschiert worden.

      Trotz aller hessischen Besonderheiten: Die SPD zementiert ihre
Zweiteilung in eine Rechts- und eine Links-Flanke. Historisch
betrachtet, sind Flügelkämpfe zwar nichts Neues in der SPD - jede
Partei hat ihre Abweichler und Heckenschützen. Neu ist für die SPD
jedoch, dass sie von zwei Seiten in die Zange genommen wird: von
einer sozialdemokratisch angehauchten CDU und einer Linkspartei, die
ihre Oppositionsrolle populär-populistisch zu nutzen weiß. Für die
ins großkoalitionäre Korsett gezwängte SPD bleibt nicht viel Raum für
die Entwicklung eigener Ideen und Themen. Das Profil verblasst. Der
Abwärtstrend hat eine gefährliche Dynamik entwickelt.

      Weder Ypsilanti noch die Parteispitze haben Mitleid verdient. Das
Elend ist hausgemacht. Das Versprechen, die Linkspartei in Hessen
links liegen zu lassen, um kurz darauf eine Tolerierung einer
rot-grünen Minderheitsregierung als akzeptabel zu propagieren, war
der Kernfehler. Jeder dann folgende Versuch, die schwierige Frage des
Umgangs mit der Linkspartei als irgendwie durchdacht darzustellen,
war allein dazu angetan, die Lage zu verschlimmbessern.

      Die SPD muss sich auf weitere Rückschläge einrichten, allemal in
Hessen. Spätestens, wenn die linke Landtagsmehrheit die Etatpläne von
Ministerpräsident Roland Koch stoppt, wird dieser auf Neuwahlen
drängen. Die Erfolgschancen der SPD halten sich dabei in sehr engen
Grenzen.

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