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WAZ: Tiefensee und der Bahnbonus - Zeit für einen Neuanfang - Leitartikel von Ulf Meinke

    Essen (ots) - Bei einer Durchsage an der Bahnsteigkante wäre wohl von "Störungen im Betriebsablauf" die Rede: Der Börsengang ist vorläufig abgesagt, weil die Finanzmarktkrise tobt. Die ICE-Flotte steht auf dem Prüfstand, da die Achsen der Prestigezüge womöglich gefährliche Sicherheitsmängel aufweisen. Derweil plagen den zuständigen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) noch andere Sorgen. Geplante Bonuszahlungen an den Bahnvorstand bringen ihn in Bedrängnis. Nachdem Tiefensee in dieser Sache schon einen Staatssekretär gefeuert hat, gerät er nun selbst in Erklärungsnot. Er hat früher als bisher bekannt von der umstrittenen Regelung gewusst.

      Tiefensee, über den als "Verkehrt-Minister" gespottet wird, macht
insgesamt keine gute Figur. Immerhin sechs Staatssekretäre haben seit
seinem Amtsantritt vor drei Jahren das Ministerium verlassen, was
durchaus Rückschlüsse auf eine vergleichsweise ungeordnete
Amtsführung zulässt. Der einstige Hoffnungsträger der SPD wirkt schon
länger wie ein Getriebener. Auch dieser Tage scheint ihm ein klarer
Kompass zu fehlen. Kurzum: Tiefensee wird zur Belastung für die Große
Koalition.

      Bislang sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihrem
Kabinettsmitglied stets das Vertrauen aus. Sie tat es auch diesmal,
was mit den eigenen Gesetzmäßigkeiten einer Großen Koalition zu tun
hat. Die komplexe Struktur des Drei-Parteien-Bündnisses wirkt wie ein
Schutzschirm für schwache Kabinettsmitglieder.

      Weder der zuweilen unmotiviert wirkende Wirtschaftsminister
Michael Glos (CSU) noch der Sozialdemokrat Tiefensee fallen in den
direkten Einflussbereich der CDU-Vorsitzenden Merkel. So lässt sich
erklären, warum es bislang zu keiner größeren Kabinettsumbildung kam.

      Aus Perspektive der Kanzlerin ist die Lage zwiespältig: Für die
CDU-Chefin hat es strategische Vorteile, wenn die Minister ihres
künftigen Wahlkampfgegners SPD nicht zu stark werden. Doch die
"Bonus-Affäre" konterkariert auch Merkels Appelle an Deutschlands
Manager, Verantwortung zu zeigen und Maß zu halten. Mehr noch: Der
Streit liefert den Gegnern der Bahnprivatisierung beste Argumente.
Eigentlich sollte der Staatskonzern längst an der Börse sein.

      Es ist fatal, dass der Eindruck entstehen konnte, Bahnchef
Hartmut Mehdorn und seinen Vorstandskollegen gehe es weniger um das
Gemeinwohl und mehr um das eigene Gehalt. Viel Vertrauen wurde
zerstört. Es ist Zeit für einen Neuanfang.

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