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WAZ: SPD-Führung - Sozialökonomische Vernunft gesucht - Leitartikel von Thomas Wels

    Essen (ots) - Ruhe und Geschlossenheit, das ist nun die erste Führungsaufgabe des neuen Duos an der Spitze der SPD. Aber was folgt, wenn diese nicht ganz einfache Herausforderung gemeistert ist? Kandidat Steinmeier und Parteichef Müntefering müssen ihren Truppen Weisung geben, neues Selbstbewusstein einhauchen, sie müssen den Markenkern des Sozialen aufpolieren und zugleich - auch um Deutschland willen - ökonomische Vernunft walten lassen.

      Das ist leichter gesagt als getan. Schon der ebenso einfache wie
richtige Müntefering-Satz, wonach es ohne wirtschaftlichen Erfolg
nichts zu verteilen gibt, dürfte in den Ohren mancher Linken
klingeln: Wie, schon wieder Vorrang der ökonomischen Vernunft?

      Eines ist sicher: Das, was programmatisch aus der SPD-Spitze noch
kommt, wird nicht den Namen Agenda 2020 tragen. Zu groß sind die
Verheerungen, die die eiseskalten technokratischen Begriffe Hartz IV
und Agenda 2010 an der Parteibasis angerichtet haben. Die beiden
Müntemeiers müssen es schaffen, eine ökologische Sozial-Ökonomie zu
entwerfen. Dazu gehört eine Antwort auf die Frage, was den
Sozialstaat in Zeiten des weltweiten Wettbewerbs ausmacht; dazu
gehört es aber auch, aufzuhören, sich für die wirtschaftlichen
Erfolge der Vergangenheit zu schämen.

        Zwei Millionen neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze
sind seit 2006 entstanden. Seltsam nur, dass die Deutschen dennoch
das Gefühl umtreibt, es werde alles schlechter. Seltsam auch deshalb,
weil die Sozialtransfers mehr und nicht weniger wurden, der
Sozialstaat immer noch jeden dritten Euro aus der erarbeiteten
Leistung an Bedürftige umverteilt.

        Wo steht nun die Klientel der SPD? Bei denen, die zuerst
umverteilen wollen und dann arbeiten oder bei denen, die erst
arbeiten wollen und dann verteilen? Indus-trialisierung und
Arbeiterschaft - das sind die Wurzeln der Sozialdemokratie. Mit einem
modernen, den Strukturwandel hin zu Dienstleistungsjobs umfassenden
Begriff der Arbeitnehmerschaft kann die SPD sich gegen die
Linkspartei positionieren. Immer schon waren die Anhänger der SPD
leistungsorientiert, wollten Aufstiegs- und Bildungschancen nutzen.
Das ist nicht neu, neu ist nur Oskar L., das Schreckgespenst, das
all' dies hat vergessen lassen.

      Sogar, dass die SPD dank der internationalen Solidarität ein
stabiles Fundament hat, auf dem sich Globalisierung und Gerechtigkeit
gemeinsam entwickeln lassen.

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