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WAZ: Nato droht Moskau - Russland hat den Bogen überspannt - Leitartikel von Gerd Niewerth

    Essen (ots) - Als Dmitri Medwedew, der neue Chef des Kreml, seinen Dienst antrat, keimte in Brüssel die zarte Hoffnung, im Verhältnis Europa - Russland könnte nun ein neues, unbekümmertes Zeitalter anbrechen. Ganz in dieses Bild passte der lang ersehnte Beginn der Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Moskau. Doch der schreckliche Sechs-Tage-Krieg im Kaukasus wird dieser kurzen Blüte ein jähes Ende setzen.

      Nach der völlig überzogenen militärischen Reaktion Moskaus in
seinem früheren Machtbereich können Nato und EU nicht so einfach zur
Tagesordnung übergehen. Tagelang musste der Westen ohnmächtig mit
ansehen, wie Moskau ganz im imperialen Stil der Sowjetunion das
kleine, wenn auch nicht unschuldige Georgien mit seinen Panzern
niederwalzte. Nun schweigen zwar die Waffen, der Krieg ist vorbei -
aber von einem echten, tragfähigen Friedensschluss fehlt jede Spur.

      Die Krisensitzung der Nato-Außenminister in Brüssel zeigte nun,
dass der scheinbar so machtlose und zerrissene Westen allmählich doch
an Statur gewinnt. Mit dem Beschluss, den Nato-Russland-Rat auf Eis
zu legen, hat sich die Tonlage spürbar verschärft. Aus der zunächst
leichten Verkühlung hat sich nun ein Schnupfen entwickelt, der sich
schlimmstenfalls zu einer fiebrigen Lungenentzündung ausweiten kann.

      Auch wenn Moskau einen Rückfall in den Kalten Krieg strikt
verneint: Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Der russische
Propaganda-Apparat läuft auf Hochtouren - fast so wie zu Zeiten
Chruschtschows und Breschnews. Aber die Putins, Medwedews und
Rogosins sind dabei, sich ins eigene Fleisch zu schneiden. Gewiss,
Russland hat nach den Jelzin-Jahren wieder mächtig aufgeholt. Das
Riesenreich mit seinen immensen Öl- und Gasvorkommen ist Europas
wichtigster Energielieferant, Russland ist praktisch die Tankstelle
Europas.

      Die Besetzung Georgiens zeigt deutlich, dass sich die Machthaber
in Moskau praktisch am Ziel wähnen: als Weltmacht auf Augenhöhe mit
der Supermacht USA. Als Machtfaktor, der in seinem alten
Machtbereich, heute heißt das unschuldig im "nahen Ausland", schalten
und walten kann. Die Gelbe Karte der Nato sollten die Zocker in
Moskau als eindringliche Warnung verstehen. Denn auch wenn's schwer
fällt zu glauben: Der Westen kann sein Öl und Gas auch woanders
einkaufen. Nichts gegen den Dialog mit Moskau. Aber wer den Bogen
derart überspannt wie Russland, hat nichts anderes verdient als eine
harte Ansprache.

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