Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die SPD und Beck in der Krise - Ohne Profil und Selbstbewusstsein - Leitartikel von Angela Gareis
Essen (ots)
Die SPD weiß nicht mehr, wo ihr der Kopf steht, und das hat sehr viel mit dem Kopf zu tun. Wo steht Kurt Beck? Diese Frage kann möglicherweise auch Kurt Beck nicht mehr genau beantworten. Zu sehr hat er sich vom rechten und linken Flügel seiner Partei sowie von sich selbst mal hierhin und mal dorthin treiben lassen. Von links zu Reformen der Reformen der Agenda 2010. Von rechts zur Bahnprivatisierung. Von sich selbst zum Verbot von Kooperationen mit der Linkspartei im Westen. Von links zur Erlaubnis derselben.
Der Vorsitzende, das wird immer deutlicher, führt seine Partei nicht. Allenfalls überrascht er sie mit Alleingängen, zuletzt mit seinem Vorschlag für ein eigenes Steuerkonzept der SPD. Inzwischen überrascht ihn die Partei mit Alleingängen. Heidi Wieczorek-Zeul empfängt den Dalai Lama und provoziert Streit um die Linie von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dazu bemerkt der Vorsitzende, dass er "den Scheiß" nicht habe verhindern können. Andrea Nahles wünscht sich öffentlich eine Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten namens Gesine Schwan. Dazu bemerkt der Vorsitzende. "Das Selbstbewusstsein hat die SPD."
Die SPD aber hat augenblicklich überhaupt kein Selbstbewusstsein. Man muss sogar annehmen, dass sie nicht einmal mehr über ein Bewusstsein verfügt. Anders lässt sich schwerlich erklären, dass sie sich immer tiefer in die Krise begibt. Die Darstellung der SPD ist so "ein Scheiß", um es in Becks Sprachgebrauch auszudrücken, dass sie sogar der Union allmählich Angst einjagt. Denn noch existiert die Große Koalition, und Kanzlerin Angela Merkel muss befürchten, dass die SPD nicht nur sich selbst beschädigt, sondern auch die Koalition und das Bild der Politik insgesamt. Denn von den sinkenden Werten der SPD profitiert nicht die Union, sondern die Linkspartei.
Beck muss erkennen, dass er Profil und Respekt verloren hat. Die Frage, ob er als Kanzlerkandidat antreten will, braucht er sich nicht mehr zu stellen. Wenn Partei und Vorsitzender weiter den Kurs von Treibgut verfolgen, dann wird Beck stranden. Selbst der Mangel an Alternativen kann ihn nicht mehr lange im Amt sichern, denn ein Vorsitzender, der seine Partei nicht führt, oder bestenfalls noch tiefer in die Krise, der ist nicht nur ersetzbar. Er muss ersetzt werden.
Der Zukunftskongress in Nürnberg Ende Mai könnte sich als letzte Chance für Kurt Beck erweisen, der Partei eine klare Richtung zu weisen.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de
Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell