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WAZ: Ist die neue Beweglichkeit gut? Schwarz-Grün - Leitartikel von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Schwarz-Grün hat einen guten Ruf. Jedenfalls in bestimmten Kreisen, die für sich in Anspruch nehmen: Wo der gesellschaftliche Fortschritt ist, da sind wir zuhause. Die Avantgarde, die Trendsetter, die Modernen, das sind wir. Die Anderen, die sind von gestern: immer noch verhaftet in der alten Arbeitsgesellschaft, oder, auf der ideologisch gegenüberliegenden Seite, bürgerlich im Sinne von spießbürgerlich.

      Wahrnehmung und Wirklichkeit können allerdings grundverschieden
sein. Schwarz-Grün lässt sich auch denken als: unbewegte,
unbewegliche Idylle. Als Knut. Hübsch anzusehen, lieb und nett, und:
völlig harmlos. Nicht als Fort-, sondern als Rückschritt. Beide
Möglichkeiten: Moderne wie Anti-Moderne, lassen die ideologischen
Strömungen zu, die sich bei Grünen wie bei Schwarzen finden. Bei den
Grünen ist in jüngster Zeit das freiheitliche Moment eher auf dem
Rückzug, der staatstragende, bürokratieorientierte Flügel, der sich
auch nicht scheut, ganz konkret Lebensbedingungen von uns anderen
Menschen zu steuern, erlebt eine Wiederkehr. Bei der Union ist es
auch nicht viel anders: Der liberale Flügel, der auf Selbstbestimmung
setzt und daher den Staatsanteil in jeder Beziehung zurückdrängen
will, ist auf dem Rückzug, falls es ihn überhaupt noch gibt. Wer
"Sicherheit" propagiert in der Union, der läuft auch Gefahr, Geld zu
verteilen, das eigentlich nicht da ist. Wer selbst "Sicherheit" sagt,
will anderen nicht unbequem werden.

      Was nun kommt heraus, wenn sich der staatswirtschaftliche Flügel
der Grünen mit dem sozialkonservativen der Union verbindet?
Bestenfalls eine fortschrittliche Fassade, mehr aber sicher nicht.

      Mit anderen Worten: Bei Schwarz-Grün wird man schon genau
hingucken müssen. Wir sollten diesem Bündnis nicht per se
bescheinigen, für die Moderne, den Fortschritt, das Morgen zu stehen.
Ob man in einer solchen Formation mehr regieren kann als eine
Hansestadt, die ohnehin im Aufschwung ist, wissen wir noch nicht. Es
ist aber genauso zweifelhaft, dass es Menschen bei Schwarz-Grün
grundsätzlich besser ergeht, wie bei den anderen möglichen
Bündniskombinationen.

      Und die schöne neue Beweglichkeit, nach der angeblich jeder mit
jedem kann, ist auch längst noch kein automatischer Fortschritt. Zum
Beispiel nicht unbedingt für Wähler. Wenn alles möglich ist, büßen
die Wähler Spielraum ein zugunsten der Parteien. Wenn Grün auch Gelb
heißen kann (in einer Jamaika-Koalition), macht das weder überzeugte
Grüne noch Liberale froh.

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