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WAZ: Konjunktur schwächt sich ab: Bloß keine Ausgaben - Kommentar von Andreas Abs

    Essen (ots) - Das Steuerplus für den Staat wird 2008 dünner, weil die Konjunktur voraussichtlich nicht mehr ganz so stark brummt. Für die Große Koalition bedeutet der Rückgang der Mehreinnahmen, dass sie sich hüten muss vor neuen Ausgaben, die man jetzt scheinbar mühelos schultern könnte, die aber bei einem Abschwung Löcher in die Kasse bohren. Leider jedoch ist Schwarz-Rot auf dem Weg dahin: Betreuungsgeld, Elterngeld, möglicherweise eine Abkehr von der Rente mit 67 - alles Ansprüche, die auch bedient werden müssen, wenn die Kasse leer ist. Dabei begründet sich die Große Koalition auch damit, dass sie Aufgaben lösen kann, die eine schwächere Koalition nicht packt. Dies gilt vor allem für die mühevolle Umkehr aus der Sackgasse des Schuldenstaates. Nach dem Stopp der Neuverschuldung müssen dann die Schulden (beim Bund 900 Mrd Euro) abgebaut werden. Das erfordert einen langen Atem. Wer aber den Wohlstand in Deutschland im internationalen Wettbewerb sichern will, muss dem Staat Luft verschaffen, damit er vor allem mehr in eine bessere Bildung investieren kann.

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