Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Folgen der Kohlestiftung Kein Baron weit und breit - Leitartikel von Thomas Wels
Essen (ots)
Was ist die Kohlestiftung nun für ein seltsames Gebilde: Ein neues Machtzentrum im Revier, ein Thron für einen Ruhrbaron oder eine Abwicklungsinstanz für den sozialverträglichen Abbau des Steinkohlebergbaus?
Ersteres ist ausgeschlossen, schon in Ermangelung eines Ruhrbarons. Der Ruhrbaron der Vergangenheit zeichnete sich durch eine Macht aus, die im Wesentlichen von dem engen Geflecht zu den Gewerkschaften getragen wurde. Dieser Ruhr-Kapitalismus hatte viel zu tun mit der außerordentlich schlagkräftigen Organisation der heutigen Industrie-Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Und er hatte viel zu tun mit annähernd 40 Jahren, in denen die SPD in NRW die politische Macht ausübte.
Heute noch hallen manchem Kumpel und Genossen die Rufe der "großen Schlacht" nach: 1997 marschierten Bergleute mit wehenden Fahnen und SPD-Unterstützung durch die Bannmeile des Bundestags, als es um den Widerstand gegen die Kürzung der Subventionen ging. Noch heute ist die IG BCE beeindruckend organisationsfähig. Während der heißen Phase der Ausstiegsverhandlungen schaffte sie innerhalb weniger Stunden 10 000 Kumpel vor den Landtag in Düsseldorf. Das aber sind Zeichen letzten Aufbäumens, denn eines ist mit der Steinkohlestiftung klar: Die große Schlacht ist geschlagen.
Aus der IG Bergbau, Chemie, Energie wird unter vorausschauendem Handeln ihres Chefs Hubertus Schmoldt absehbar die IG Chemie, Energie. Schmoldt weiß schon lange, dass das nicht aufzuhalten ist. Also machte er das beste daraus: drei von 13 Sitzen im Stiftungskuratorium, mehr war nicht drin. Montanmitbestimmung ist das aber nicht mehr. Mit den Jahren sinkt der Einfluss der Gewerkschaft weiter. Nicht allein deshalb verbietet es sich, von neuen Ruhrbaronen zu sprechen: Auch CDU-Mann Bonse-Geuking ist kein Baron. Auf welche Machtbasis sollte er sich stellen?
Gewiss wird die Stiftung Pöstchen vergeben, sie wird Geld ausgeben, Parteipolitik wird Ansprüche stellen. Das ist so in solchen Konstruktionen. Die Stiftung hat aber klare Regeln, sie wird unter Bonse-Geuking das tun, was ihre Aufgabe ist: Geld einwerben, um die Steuerzahler von den Altlasten des Bergbaus zu befreien. Dennoch ist die Stiftung mehr als eine Abwicklungsinstanz: Sie wendet alte Strukturen in die Zukunft. Und siehe da: Bald stehen im Revier bloß noch strotznormale Unternehmen mit strotznormalen Vorstandsvorsitzenden. Kein Baron weit und breit.
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