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Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Markov stärkt kleine Gemeinden

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der Bevölkerungsrückgang in den ländlichen Regionen wird nun doch im Gemeindefinanzierungsgesetz berücksichtigt. Laut einem Bericht der Märkischen Oderzeitung (Donnerstagausgabe) haben sich SPD und Linke darauf geeinigt, den sogenannten demografischen Faktor doch einzuführen. Dieser Vorschlag von Finanzminister Helmuth Markov (Linke) war im Sommer auf Drängen des damaligen Innenministers Rainer Speer gekippt worden. Vor allem kleine Gemeinden und Ämter in der Prignitz und der Uckermark hatten jedoch darauf gedrungen. Der demografische Faktor sieht vor, dass Kommunen nicht Zuweisungen entsprechend ihrer aktuellen Einwohnerentwicklung erhalten, sondern ein Durchschnittswert der vergangenen Jahre gebildet wird. Damit verzögern sich die Einnahmeverluste. Für 2010 macht dies rund sechs Millionen Euro im Finanzausgleichgesetz aus.

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