Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Verbot des Kölner Antislam-Kongresses:

    Frankfurt/Oder (ots) - Die Vertreter der rechtsgerichteten Gruppierung mit ihrer Agitation gegen Muslime und Moscheen mögen vielen unsympathisch sein. Aber sie sind gewaltlos und mussten Gewalt weichen. Polizeiliche Notstände sind möglich, bei Beurteilungen von außen sollte man sich zurückhalten. Gleichwohl bleibt das ungute Resultat, dass die Versammlungsfreiheit einer kleinen Minderheit - und dafür ist dieses Grundrecht ja eigentlich gedacht - verwehrt blieb. Während eine vom Staat - sprich Oberbürgermeister Schramma samt "breitem gesellschaftlichen Bündnis" getragene riesige Gegenveranstaltung mit Sympathie der Medien durchgeführt wurde. Mit Zivilcourage hat so etwas wenig zu tun. +++

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