Aktionsbündnis Landmine.de

    Berlin (ots) - Die im Aktionsbündnis Landmine.de zusammengeschlossenen deutschen Nichtregierungsorganisationen verurteilen mit allem Nachdruck den Einsatz von Streumunition im Libanon. Nach Angaben der US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch fielen am 19 Juli mindestens 13 Zivilisten Streumunition zum Opfer. Israelische Streitkräfte hatten das libanesische Dorf Blida beschossen, dabei einen Zivilsten getötet und mindestens 12 weitere verletzt.

    "Der Einsatz von Streumunition gegen Zivilisten, verstößt eindeutig gegen geltendes Völkerrecht", sagt Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de. "Wir appellieren an die Bundesregierung im Rahmen ihrer Bemühungen um eine Waffenruhe unverzüglich auf die israelische Regierung einzuwirken, um zumindest den völkerrechtswidrigen Einsatz von Streumunition sofort zu unterbinden", fordert Küchenmeister.

    Israelische Streitkräfte hatten bereits 1978 und in den 80er Jahren im Libanon Streumunition eingesetzt. Der erneute Einsatz, der aus den USA stammenden Munition, wird auch nach Ende des Konfliktes die humanitäre Situation im Libanon weiter verschärfen, da bis zu 14 Prozent der Munition beim Einsatz nicht explodiert und so äußerst gefährliche Blindgänger verursacht werden.  

    "Wieder einmal hat sich gezeigt, dass die inakzeptablen humanitären Folgen, die mit dem Einsatz von Streumunition verbunden sind, nur die Forderung nach einem umfassenden Verbot für diese Waffen zulassen", betont François De Keersmaeker, Vorstand von Aktionsbündnis Landmine.de.

    Das Aktionsbündnis Landmine.de hält es deshalb für unabdingbar, im Vorfeld der Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine Resolution zum Verbot von Streuwaffen (September 2006) weit reichende Verbote einzufordern. "Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages sind aufgefordert, diesbezüglich Druck auf die Bundesregierung auszuüben, und damit auch die Bemühungen um ein umfassendes Verbot im Rahmen der VN-Waffenkonvention zu unterstützen" sagt François De Keersmaeker.

    "Jetzt gilt es schnellstmöglich zunächst ein Moratorium in Bezug auf die Verwendung, Lagerung, Herstellung und Ausfuhr von Streumunition zu erklären und anschließend ein adäquates Gesetzgebungsverfahren in Deutschland einzuleiten", sagt Thomas Küchenmeister, von Landmine.de. Auch deutsche Firmen gehören zu den weltweit ca. 30 Produzenten und Exporteuren von Streumunition. Firmen wie Rheinmetall, EADS oder auch Diehl bzw. deren Tochterfirmen, sind bzw. waren an der Herstellung, Entwicklung und dem Export von Streumunition und Verlegesystemen beteiligt. Am 16 Februar 2006 hatte das Belgische Parlament bereits Produktion, Lagerung, Handel und den Einsatz von Streumunition verboten.

Pressekontakt:

Thomas Küchenmeister, Leiter Aktionsbündnis Landmine.de, 0175-4964082

François de Keersmaeker, Handicap International in Deutschland/
Vorstand Aktionsbündnis Landmine.de 089 547606-14