BDZ - Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft

Sicherheit im Luftfrachtverkehr: Defizite seit Jahren bekannt

Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über verschärfte Kontrollen des Luftverkehrs nach Paketbombenfunden hat der BDZ gefordert, den Personalabbau in den Zollverwaltungen und in den übrigen Sicherheitsbehörden in Deutschland und in Europa endlich zu stoppen und das für wirksame Kontrollen erforderliche Personal schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen.

BDZ-Bundesvorsitzender Klaus H. Leprich, der auch Vizepräsident der Union des Finanzpersonals in Europa (UFE) ist, wies auf den Beitrag der Zöllnerinnen und Zöllner hin, die bei ständig steigenden Frachtraten und Passagierzahlen im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten und der vorhandenen technischen Unterstützung hervorragende Arbeit leisteten.

Die mangelhafte Personalausstattung habe das Bundesfinanzministerium selbst zu verantworten, erklärte Leprich. Fakt sei, dass der Zoll in Deutschland - wie alle Zollverwaltungen in Europa - seine Aufgaben in einem kaum auflösbaren Spannungsfeld erledigen müsse. Einerseits bestehe die Vorgabe durch den Zollkodex, den weltweiten, globalen Handel möglichst ohne Handelshemmnisse und Behinderungen auch aus Drittländern grenzüberschreitend unbürokratisch und schnell abzuwickeln. Andererseits müsse aber auch die Sicherheit für Staat und Bürger gewährleistet werden.

Leprich betonte, es sei nur eine Frage der Zeit gewesen, dass aufgrund der terroristischen Bedrohung ein Ereignis eintreten würde, das wie immer in der Vergangenheit die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung aufschrecke und in hektische Betriebsamkeit versetze.

Die derzeit in Europa und Deutschland praktizierte Kontrolldichte von lediglich ein bis zwei Prozent der Waren bei der Ein- und Ausfuhr sei katastrophal, da sie nicht mit einer wirksamen Risikoanalyse hinterlegt sei. Die Sicherheit in der Luftfracht müsse in erster Linie an den Abflughäfen und bei Zwischenstopps mit Zu- und Umladungen gewährleistet werden. Darüber hinaus sei es unverzichtbar, dass die optimierten Projekte der Europäischen Union und in Deutschland zur Verbesserung der Risikoanalyse umgehend in Kraft gesetzt würden.

Leprich erklärte wörtlich:

"Ohne eine wirksame Risikoanalyse und ohne zusätzliches Personal können effektive Kontrollen nicht sichergestellt werden. Neben der kompatiblen Ausstattung mit Informationstechnik in allen EU-Mitgliedsstaaten bedarf es für die Optimierung der Kontrolltätigkeit auf allen Frachtflughäfen großräumiger mobiler und stationärer Röntgenanlagen, wie sie sich zur Kontrolle von Containern zum Beispiel im Hamburger Hafen und in zahlreichen EU-Mitgliedsstaaten in Seehäfen und im Landstraßenverkehr bewährt haben."

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Christof Stechmann
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