BDZ - Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft

"Frontal 21" über die Finanzkontrolle Schwarzarbeit: Einseitige und verkürzte Darstellung

Berlin (ots) - Der im ZDF-Magazin "Frontal 21" am 17. August 2010 ausgestrahlte Beitrag "Schwarzarbeit leicht gemacht - das Versagen der Kontrolleure" hat aus Sicht des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft ein Zerrbild der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gezeichnet.

"Frontal 21" suggeriere schon mit der reißerischen Überschrift, dass die Beschäftigten beim Zoll keinen guten Job machten. Dieser Darstellung erteilt BDZ-Chef Klaus H. Leprich eine klare Absage und verweist auf nachweisbare Erfolge im Kampf gegen die Schwarzarbeit.

Bei 472 542 Personenbefragungen und 51 600 Prüfungen von Arbeitgebern zeige die Bilanz mit 103 947 eingeleiteten Straf- und 53 032 Ordnungswidrigkeitenverfahren von einem Versagen der Kontrolleure zu sprechen, gehe an der Realität vorbei.

Im "Frontal 21"-Beitrag war behauptet worden, 6 500 Zollfahnder führten einen fast aussichtslosen Kampf, da sie Millionen Schwarzarbeitern gegenüber stünden. Der Zoll gebe sich aber öffentlich schlagkräftig.

Leprich erklärte, die Aufgabe sei beim Zoll hervorragend aufgehoben. Der derzeitige Personalbestand trage dem gesetzlichen Auftrag jedoch nicht hinreichend Rechnung. Die Bundesregierung müsse nun deutlich sagen, was sie wolle: strenge Überwachungen oder präventiv wirkende Gelegenheitsprüfungen. Daran orientiere sich der Personalbedarf, den der BDZ auf mindestens 2 000 zusätzliche Kontrolleure schätze.

Leprich ist überzeugt, dass es Verbesserungspotenziale für eine wirksamere Bekämpfung der Schwarzarbeit, der illegalen Beschäftigung und der Kontrolle zur Einhaltung der Mindestlöhne gibt.

Dafür müsste das Bundesfinanzministerium seine Entscheidungen selbstkritisch überprüfen. Als erste und unverzichtbare Maßnahme schlägt der BDZ vor, die Prüfungs- und Ermittlungseinheiten und die Prävention der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wieder zu einer Einheit zusammenzuführen.

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