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SPD-Politiker Arnold zweifelt an Türkei als NATO-Bündnispartner

Berlin (ots) - Die jüngsten deutsch-türkischen Spannungen könnten sich nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold auch auf die Zusammenarbeit in der NATO auswirken.

Möglicherweise sei für das Militärbündnis irgendwann der Punkt erreicht, an dem es feststellen müsse, dass die Türkei kein verlässlicher Partner mehr sei, sagte Arnold am Freitag im rbb-Inforadio. Dann wäre es besser, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen, als sich von Präsident Erdogan unter Druck setzen zu lassen. "Das täte der NATO und dem politischen Bild, das wir gemeinsam ja brauchen, nämlich die Akzeptanz der NATO als Allianz in der Bevölkerung, sicherlich nicht gut, und deshalb, glaube ich, muss man dort ernsthaft nachdenken."

Arnold forderte von NATO-Generalsekretär Stoltenberg, dass er "sehr massiv mit der türkischen Seite spricht und auf die Konsequenzen hinweist."

Die Türkei hatte einen Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem NATO-Stützpunkt Konya abgesagt, ohne einen neuen Termin zu nennen.

Einen ähnlichen Streit gab es bereits um den Stützpunkt Incirlik. Die Bundesregierung beschloss daher, die Soldaten aus Incirlik abzuziehen.

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