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Grüne zum Fall Holm - Schaden von Koalition abwenden
Berlin (ots)
Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden.
Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag im rbb-Inforadio. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, dass der Regierende Bürgermeister Müller die Kompetenz hat, einen Staatssekretär zu entlassen. "Und es kam - muss ich jetzt leider auch sagen - nicht ganz überraschend."
Sie verstehe zwar, dass man bei den Linken nicht glücklich darüber sei. "Aber ich glaube das übergeordnete Ziel (...) ist (...) eine Neuausrichtung der Berliner Wohnungspolitik und dafür, glaube ich, lohnt es sich jetzt auch, sich zusammen zu raufen und weiter zu machen."
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