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rbb exklusiv: Schmitz-Rücktritt: Berliner Juso-Chef Kühnert kritisiert Wowereit
Berlin (ots)
Nach dem Rücktritt des Berliner Kulturstaatsekretärs André Schmitz wächst der Druck auf den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit.
Der Berliner Juso-Chef Kevin Kühnert kritisierte am Mittwochmorgen im rbb, dass Wowereit an Schmitz festgehalten habe, obwohl er von dessen Steuervergehen wusste.
Wowereit habe dies verheimlicht und damit eindeutig einen Fehler begangen, sagte Kühnert. Auch mit persönlicher Loyalität oder mit Verdiensten von Schmitz für die Berliner Kulturszene sei dies nicht zu rechtfertigen:
"Es war ein Fehler, und da gibt`s nichts herumzureden. Er (Wowereit) hat die Verheimlichung des ganzen Vorgangs vor der Öffentlichkeit zu verantworten, dazu noch bei einem Staatsbediensteten, das macht ja einen Unterschied. Ich kann mir das nur mit dem engen persönlichen Vertrauensverhältnis der beiden erklären, was natürlich keine Rechtfertigung sein kann. Denn niemand ist so bedeutend, dass er nicht ersetzbar wäre. Egal wie gut er seine Arbeit macht, niemand kann trotz noch so großer politischer Erfolge ein Guthaben aufbauen, das man dann bei Steuerhinterziehung oder anderen Delikten einsetzen kann um es aufzuwiegen."
Kühnert forderte Wowereit auf, seinen Ski-Urlaub in Tirol abzubrechen und nach Berlin zurück zu kehren. Er müsse sich erklären, betonte der Juso-Chef:
"Ich würde gerne mehr von Wowereit erfahren. Es wäre angebracht, hier Präsenz zu zeigen und Fragen zu beantworten. Nächste Woche ist Kulturausschussitzung, und am Montag tagt der SPD-Landesvorstand. Uns steht da eine inrteressante Woche bevor."
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