Deutsche Rentenversicherung Bund

Kleiner zum Haushaltsplan 2011 der Deutschen Rentenversicherung Bund

Berlin (ots) - Hartmann Kleiner, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Bund, informierte heute die Vertreterversammlung in Berlin über den Haushaltsplan 2011.

Finanzhoheit

Das Gesamtvolumen des Haushalts der Deutschen Rentenversicherung Bund für 2011 beträgt nach Kleiners Worten 135 Milliarden Euro. Damit verfügt die Deutsche Rentenversicherung Bund über den zweitgrößten öffentlichen Haushalt in Deutschland. Kleiner wies darauf hin, dass die Selbstverwaltung der Rentenversicherung ihren Haushalt in alleiniger Verantwortung auf- und feststelle und dass das Budgetrecht eines der zentralen Rechte der Selbstverwaltung sei.

Sparbeschlüsse der Bundesregierung

"Insgesamt wird der Haushalt der Deutschen Rentenversicherung Bund für das Jahr 2011 durch die Sparbeschlüsse der Bundesregierung mit etwa 1,5 Milliarden Euro belastet", informierte Kleiner. Das Haushaltsbegleitgesetz betreffe die Deutsche Rentenversicherung zum einen durch den Wegfall der Beiträge für die Bezieher von Arbeitslosengeld II. Zum anderen würden die Aufwendungen für einigungsbedingte Leistungen nicht mehr durch den Bund erstattet. Trotzdem sei damit zu rechnen, dass die Deutsche Rentenversicherung Bund am Jahresende voraussichtlich einen Einnahmenüberschuss von etwa 0,5 Milliarden Euro verzeichnen könne.

Verwaltungs- und Verfahrenskosten

Kleiner ging auch auf die Verwaltungs- und Verfahrenskosten der Deutschen Rentenversicherung Bund ein. Der Haushaltsansatz von 1,6 Milliarden Euro für Verwaltungs- und Verfahrenskosten entspreche rund 1,2 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens. Kleiner erinnerte daran, dass der Gesetzgeber die Rentenversicherung verpflichtet habe, ihre jährlichen Verwaltungs- und Verfahrenskosten bis zum Jahr 2010 um 10 Prozent der Ausgaben des Jahres 2004 zu vermindern. Hier habe die Deutsche Rentenversicherung Bund nicht nur die Einsparziele erreicht, sondern sie sogar deutlich übertroffen. "Auch die Rechnungsergebnisse des laufenden Jahres lassen erwarten, dass das Einsparziel in dem nach der gesetzlichen Vorgabe entscheidenden Jahr 2010 erreicht wird", so Kleiner.

Wirtschaftlichkeit in Rehabilitationskliniken

Abschließend wies Kleiner auf die zusätzlichen Instrumente hin, die eingeführt worden seien, um Anreize für eine Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Rehabilitationskliniken der Rentenversicherung zu schaffen. Kleiner begrüßte die Aussage des Staatssekretärs beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Andreas Storm, wonach die Rehabilitationskliniken der Deutschen Rentenversicherung Bund im internationalen Vergleich Vorbildcharakter hätten und es in der Organisation und Wirtschaftsführung der Rehabilitationskliniken in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen gegeben habe.

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