Deutsche Rentenversicherung Bund

Alexander Gunkel auf der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund

Berlin (ots) - "Die allgemeine Rentenversicherung hat 2007 einen Haushaltsüberschuss von 1,1 Milliarden Euro erzielt. Die Nachhaltigkeitsrücklage lag nach dem Rechnungsergebnis zum Jahresende 2007 bei rund 11,5 Milliarden Euro, das entspricht etwa 0,72 Monatsausgaben. Am Jahresende 2006 waren es noch 0,62 Monatsausgaben." Mit diesem Rückblick auf das Jahr 2007 begann Alexander Gunkel, Vorsitzender des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund, seinen Bericht an die Vertreterversammlung in Münster zur Finanzsituation der Rentenversicherung.

"Die Zahlen für das Haushaltsjahr 2007 belegen, dass die günstige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland sich inzwischen auch auf die Finanzsituation der gesetzlichen Rentenversicherung auswirkt", sagte Gunkel. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2008 fielen die Einnahmen aus Pflichtbeiträgen um 4,4 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum aus, so Gunkel. Für das gesamte Jahr 2008 sei mit einem Zuwachs der Einnahmen aus Pflichtbeiträgen um durchschnittlich vier Prozent zu rechnen. Insgesamt könne die Rentenversicherung nach aktuellen Berechnungen des Schätzerkreises für das Jahr 2008 mit einem Haushaltsüberschuss von 3,5 Milliarden Euro und einem Anstieg der Nachhaltigkeitsrücklage auf 0,95 Monatsausgaben rechnen.

"Um die Rentnerinnen und Rentner an der verbesserten wirtschaftlichen Gesamtsituation in Deutschland teilhaben zu lassen, hat der Gesetzgeber beschlossen, bei den Rentenanpassungen der Jahre 2008 und 2009 von den bislang geltenden Regelungen abzuweichen", so Gunkel. Die hierdurch entstehenden Mehrausgaben beliefen sich auf 0,7 Milliarden Euro in diesem Jahr, auf 2,1 Milliarden Euro im Jahr 2009 und auf 2,9 Milliarden Euro in den Folgejahren.

Trotz der auch für das Jahr 2009 geänderten Rentenanpassungsformel errechnen sich Haushaltsüberschüsse für die Jahre 2009 bis 2012, erläuterte Gunkel. Zum Jahresende 2011 würde nach der vorliegenden Schätzung erstmals die gesetzliche Obergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage von 1,5 Monatsausgaben überschritten. "Der Beitragssatz könnte deshalb 2011 auf 19,7 Prozent zurückgenommen werden", so Gunkel. Für das Jahr 2012 komme die aktuelle Finanzschätzung auf einen Beitragssatz von 19,2 Prozent.

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