Stuttgarter Zeitung: Merkel kannte Zweifel an Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21
Stuttgart (ots)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe) zufolge bereits vor ihrem Bekenntnis zum Bahnprojekt Stuttgart 21 in ihrer Regierungserklärung vom September 2010 über die gefährdete Wirtschaftlichkeit der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm informiert gewesen. Das ergibt sich aus internen Vermerken des Kanzleramtes, die der StZ vorliegen. Nach einem Vermerk vom 10. September 2010 für "Frau Bundeskanzler" wurde Merkel bereits damals über eine Neubewertung der Wirtschaftlichkeit unterrichtet, von welcher der Bundestag und die Öffentlichkeit erst erheblich später erfuhren.
Der sogenannte Nutzen-Kosten-Faktor war demnach durch Kostensteigerungen nahe an den Wert von 1,0 gekommen, unterhalb dessen die Neubaustrecke als unwirtschaftlich gegolten hätte. "Dies dürfte auch zu einer kritischen Haltung der Haushälter und des Bundesrechnungshofs gegenüber der Verwirklichung des Projekts führen", heißt es in dem Vermerk. Der Bundestag werde jedoch erst im Oktober über die Neubewertung unterrichtet. Als Argument für Stuttgart 21 wurde in dem Vermerk angeführt, dass die Neubaustrecke die Beziehungen zwischen Stuttgart und München ähnlich beleben werde wie die ICE-Strecke jene zwischen Hamburg und Berlin.
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