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Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Deutsche Bahn

Stuttgart (ots) - Der drastische Gewinneinbruch bei der Deutschen Bahn sollte die Bundesregierung zum Nachdenken bringen. Zwanzig Jahre nach der Bahnreform sind die Systemfehler und Fehlentwicklungen nicht mehr zu übersehen. Neue Weichenstellungen sind überfällig. Die Deutsche Bahn gehört dem Bund, der Steuerzahler finanziert den Schienenverkehr jedes Jahr mit zweistelligen Milliardenbeträgen, es geht um die Grundversorgung der Bürger mit nachhaltiger Mobilität. Das sollten für Verkehrsminister Alexander Dobrindt Gründe genug sein, endlich die Bahnreform nachzubessern und mit einer Verkehrsreform zu verknüpfen, die den Namen verdient. Die Politik muss für faire Rahmenbedingungen zwischen Auto, Flugzeug und Schiene einerseits sowie zwischen dem Ex-Monopolisten DB und den mehr als 300 Bahnen andererseits sorgen.

Dazu gehört die strikte Entflechtung von Netz und Betrieb bei der DB, um den Wettbewerb zu stärken und Quersubventionierungen zu unterbinden, wie das auch die EU-Kommission seit Langem fordert. Unerlässlich sind zudem eine strengere Kontrolle und Regulierung des Staatskonzerns durch den Bund. Nötig ist überdies eine Neuausrichtung der Investitionen ins Netz. Im Mittelpunkt dürfen nicht mehr politische Prestigeprojekte stehen, sondern die Bedürfnisse der Bürger an flächendeckenden, bequemen und günstigen Reiseverbindungen. Dann steht die Bahn vor einer glänzenden Zukunft.

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