Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Hoeneß/Selbstanzeige
Stuttgart (ots)
Dass es bei der Selbstanzeige bleibt, ist richtig. Beim Münchner Prozess wurde deutlich, dass die Behörden die Straftat ohne Hoeneß' missglückte Offenlegung wohl kaum entdeckt hätten. Im komplexen Steuerrecht ist die Selbstanzeige häufig auch ein Ausweg, um irrtümliche Angaben zu berichtigen, die aus Unkenntnis gemacht wurden. Die Möglichkeit zur Korrektur ist wichtig. Spätestens seit dem Münchner Prozess muss auch dem Letzten klar sein, dass Steuerhinterziehung kein Kavaliersdelikt ist. Die hohen Strafen auch in anderen Fälle sind gerecht, weil Steuersünder viele Jahre lang Zeit hatten, Reue zu zeigen. Unter dem ehemaligen Finanzminister Hans Eichel (SPD) gab es sogar eine Steueramnestie, die Kriminellen die Rückkehr zur Steuerehrlichkeit ebnen sollte. Bis heute macht der Staat seinen Bürgern das Angebot, die Fehler mit einer Selbstanzeige aus der Welt zu schaffen. Wer diese Möglichkeit nicht nutzt, hat keine Milde verdient. Hoeneß scheint das spät eingesehen zu haben.
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