Stuttgarter Zeitung: Flickschuster
Kommentar zu Hochschulen/Finanzhilfen
Stuttgart (ots)
Gerade noch rechtzeitig haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, weitere Milliarden in die Hochschulen zu investieren. Die Studierendenzahlen schießen in die Höhe, mit dem Andrang konnte keiner rechnen, als 2007 der Hochschulpakt aufgelegt wurde. Mit ihm wollte man des Ansturms Herr werden, aber jetzt werden bis 2015 wohl doppelt so viele Studierende die Hörsäle fluten, wie zuletzt prognostiziert. Die Not war deshalb so groß, dass keine Zeit blieb für die üblichen politischen Spielchen zwischen Bund und Ländern.
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka kann sich anrechnen lassen, dass sich die Länder im Vergleich zu früheren Vereinbarungen zu einer größeren Transparenz verpflichtet haben. Sie müssen besser dokumentieren, dass sie ihren Anteil bei der Finanzierung auch wirklich erbringen. Allerdings ist offen, welche Folgen es hat, wenn ein Bundesland das Geld vom Bund zwar nimmt, den vereinbarten Eigenanteil aber einbehält, um damit Haushaltslöcher an anderer Stelle zu stopfen. Langfristig ist ohnehin nur eine solide Finanzierung der Hochschulen möglich, wenn der Bund sich im föderalen System dauerhaft und nicht nur im Rahmen befristeter Projekte engagieren kann. Dafür muss das Grundgesetz geändert werden. Andernfalls bleibt die Finanzierung Flickschusterei.
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