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Mitteldeutsche Zeitung: zu Böhmermann

Halle (ots) - Ein Gericht wird nun beurteilen müssen, ob es sich bei Böhmermanns Satire um eine von der Meinungs- und Kunstfreiheit nicht gedeckte Schmähkritik gehandelt hat. Böhmermann wollte nach eigenem Eingeständnis den türkischen Präsidenten sowohl kränken als auch diffamieren, doch offensichtlich hatte seine Satire einen sachlichen Bezug: die von Erdogan verfügte Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die Verfolgung unbotmäßiger Journalisten und Künstler, die Repressionen gegen auf ihre Unabhängigkeit pochende Richter. Hat Böhmermann also erreicht, was er wollte? Wenn sein Ziel gewesen ist, Erdogan zu reizen, die Bundesregierung in eine unangenehme Lage zu bringen und seinen Namen populär zu machen, dann hat er es erreicht. Sollte seine Absicht hingegen gewesen sein, eine Debatte über die repressive Politik Erdogans in Gang zu setzen, dann hat er es dramatisch verfehlt. Aus der Mediendemokratie droht eine Gelächterdemokratie zu werden. Der Diskurs hat ausgedient, es zählt die schärfste Pointe.

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