Mitteldeutsche Zeitung: Nein zum Betreuungsgeld Pieper: Kein Grund für einen Rücktritt
Halle (ots)
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), will trotz der Kritik an ihrem Nein zum Betreuungsgeld nicht zurück treten. "Für einen Rücktritt sehe ich keinen Grund", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Denn mein Engagement für bessere frühkindliche Bildung hat nichts mit dem Thema zu tun, das ich als Staatsministerin betreue. Ich habe mich als Bundestagsabgeordnete geäußert, die ihre Region und die Lebenswirklichkeit der Menschen in Ost- und Mitteldeutschland vertritt." Pieper will bei ihrer Absicht bleiben, das Betreuungsgeld in der entscheidenden Bundestagssitzung am Freitag abzulehnen. "Für mich ist entscheidend, dass das Geld in den Köpfen der Kinder ankommt und dass der Haushalt bis 2014 strukturell ausgeglichen ist", erklärte sie dem Blatt aus Halle. "Beide Ziele werden mit dem Betreuungsgeld nicht erreicht." In der FDP wie auch in der Union war Pieper in die Kritik geraten, weil es hieß, ein Regierungsmitglied müsse sich loyal zu dem verhalten, was eine Koalition beschließe. Bei den Liberalen war daraufhin über ihren Rücktritt spekuliert worden. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hatte ihn lediglich als "nicht zwingend" bezeichnet.
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