Mitteldeutsche Zeitung: Krankenkassen Versicherte haben Schulden in Millionenhöhe
Halle (ots)
Die gesetzlichen Krankenkassen in Sachsen-Anhalt müssen bei ihren Versicherten Schulden in Millionenhöhe eintreiben. Das ergab eine Umfrage der Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe). Bei der AOK, mit 720 000 Versicherten die größte Kasse des Landes, betragen die Außenstände bei einzelnen Versicherten 7,4 Millionen Euro. "Das ist die Summe, die sich seit Gründung der Kasse im Jahr 1991 angehäuft hat", sagt Sabine Meyer, Leiterin des Fachbereichs Beitragsmanagement. Allerdings handele es sich dabei nur um die Summe, die gegenwärtig in der Vollstreckung sei. In all den Jahren sei es unter bestimmten Voraussetzungen auch dazu gekommen, dass die Kasse auf Forderungen ganz oder teilweise verzichtet habe oder verzichten musste - etwa dann, wenn der Schuldner nachweislich auf Dauer keine Mittel hatte, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Dies sei in der Bilanz nicht enthalten. In anderen Fällen seien Zahlungen gestundet oder Ratenzahlung vereinbart worden. Auch auf Arbeitgeber-Seite verzeichnet die AOK seit 1991 hohe Rückstände. Allein für 2011 betragen sie neun Millionen Euro. Beitragsrückstände können grundsätzlich 30 Jahre lang eingefordert werden. "Die Zahl derer, die zwar versichert sind, aber ihre Beiträge nicht zahlen hat sich seit Einführung der Versicherungspflicht am 1. April 2007 deutlich erhöht", sagt Holger Paech, Sprecher des Sozialministeriums Sachsen-Anhalt. Die IKK gesund plus, die in Sachsen-Anhalt 300 000 Versicherte hat, verzeichnete 3 000 solcher Fälle. Der Kasse entstanden dadurch Schulden von rund 3,6 Millionen Euro. Weitere 1,4 Millionen Euro Beitragsschuld entfallen auf andere Versicherte. Zusammen mit den Schulden der Arbeitgeber haben sich bei der IKK gesund plus somit in den letzten fünf Jahren Rückstände von knapp elf Millionen Euro angehäuft. Ähnlich sieht es bei der Barmer GEK aus. Unter den rund 300 000 Versicherten in Sachsen-Anhalt verzeichnet sie 1 200 Beitragsschuldner. Ihre Rückstände sind auf 4,5 Millionen Euro angewachsen. Bei den Arbeitgebern sind es 32 Millionen Euro. Auch die Techniker Krankenkasse und die DAK berichten über Rückstände. Uwe Schröder, Vorstand der IKK gesund plus, sagt, das Unterfangen, die Rückstände einzutreiben, verursache zusätzliche Kosten und sei insbesondere bei den Rückkehrern meist aussichtslos. Er sieht die Politik gefordert. "Wenn der Gesetzgeber sagt, dass alle Menschen in den Genuss der gesetzlichen Krankenversicherung kommen sollen, dann muss sie auch sagen, woher der Beitrag kommen soll.
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