Mitteldeutsche Zeitung: Nach dem Nein der Iren zum EU-Vertrag CDU-Europapolitiker Krichbaum belebt Gedanken eines "Kerneuropa"
Halle (ots)
Nach der Ablehnung des Vertrags von Lissabon in Irland hat der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), ein verstärktes Nachdenken über ein Kerneuropa gefordert. Der "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Krichbaum (Samstagsausgabe): "Europa darf nicht länger die Geschwindigkeit der Verhinderer haben." Es könne nicht sein, dass letztlich 700.000 Iren die Fortentwicklung der EU mit knapp 500 Millionen Bürgern behindere. Er fügte hinzu: "Die Botschaft muss sein, dass die große Mehrheit der Staaten, die mehr europäische Integration und mehr demokratische Kontrolle der europäischen Entscheidungen durch die Parlamente wollen, dazu dann auch die Möglichkeit haben." Krichbaum sprach sich deshalb dafür aus, den Ratifizierungsprozess in den anderen Staaten fortzusetzen. Er verwies zu dem darauf, dass es ohne "grundlegende institutionelle Reformen keine weiteren Erweiterungen" der EU geben kann.
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