Mitteldeutsche Zeitung: zu Diäten
Halle (ots)
Viele Abgeordnete insbesondere der SPD wurden während der Pfingstpause in ihren Wahlkreisen vom Unmut der Basis überwältigt. Dass sie sich überwältigen ließen von der außerparlamentarischen Volksopposition, ist nicht ehrenrührig. Reumütige Korrekturen kommen in der Politik nicht alle Tage vor. Allerdings sollte Einsicht nicht mit Kleinmut verwechselt werden, und der spielt in der Diätenfrage von jeher eine Rolle. Schon das Diäten-Gesetz vom November 2007 ist Ausdruck mangelnder Courage. Anstatt endlich eine grundlegende Neuordnung zu beschließen, wagte die Große Koalition nur einen kleinen Schritt, in der trügerischen Hoffnung, die Kritik möge sich in Grenzen halten.
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