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Lausitzer Rundschau: Korruptionsskandal im Freistaat Dichter Nebel über Sachsen

Cottbus (ots)

Über Sachsen haben sich dunkle Wolken
zusammengezogen. Massive Vorwürfe über Korruption, Amtsmissbrauch und
schwere Straftaten ranghoher Beamter drohen das bundesweit gute 
Ansehen des ostdeutschen "Musterländles" zu beschädigen.
Die Zeiten des "Gründerbooms" Anfang der 90er-Jahre haben im "wilden 
Osten" auch Straftaten mit sich gebracht, die jetzt teilweise wieder 
hochkochen. Auch Staatsdiener waren und sind dabei freilich nicht 
gefeit vor Fehltritten. Der Verfassungsschutz, der in Sachsen nur 
zeitweise gegen die Organisierte Kriminalität vorgehen durfte, kann 
dabei zwar manches zur Aufklärung beitragen und vielleicht auch den 
Blick auf neue kriminelle Verflechtungen freigeben. Er konnte aber 
auch unbestätigte Gerüchte sammeln, die nun in die Öffentlichkeit 
gelangen. Es macht die Sache nicht leichter, dass keine 
gerichtsfesten Beweise vorliegen. Der Schutz von Quellen und 
Informanten - so berechtigt er sein mag - verbessert die 
Informationslage ebenfalls nicht. Im Gegenteil.
Juristen, Journalisten und Politiker stochern im dichten Nebel, wenn 
sie von der sächsischen Korruptionsaffäre sprechen. Zwar sind viele 
Namen und Geschichten im Umlauf, doch nichts Genaues weiß man nicht. 
Umso mehr müssen wirklich unabhängige und engagierte Juristen 
tatsächlich etwas zur Erhellung der Lage beitragen - ohne Druck von 
außen. Immerhin gilt es, mutmaßliche Verstrickungen leitender Beamter
aufzudecken und ungeklärte Mordfälle zu lösen. Dem Ansehen Sachsens 
wäre damit sehr gedient.

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