10.01.2010 – 23:29

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Doch kein Fehlversuch? Zur Beteiligung bei Landratswahlen in Brandenburg

Cottbus (ots)

Auch ohne die Wetter-Kapriolen, die so manchen am
Sonntag am Urnengang hinderten, hatte die erste Direktwahl 
brandenburgischer Landräte die besten Chancen gehabt, zu einem 
Fehlversuch zu werden und an der gesetzlichen Hürde zu scheitern, die
für den Wahlsieger wenigstens die Stimmen von 15Prozent der 
Wahlberechtigten verlangt. Es war klar, dass die Direktwahl der 
Landräte nur dann funktioniert, wenn sich etwa ein Drittel der Wähler
die Mühe macht, dafür auch zu den Urnen zu eilen. Nach den 
Erfahrungen bei Kommunal-, aber selbst bei Landtagswahlen war dies 
nicht zu erwarten. Die schwarz-rote Koalition, die bis vor Kurzem 
Brandenburg regierte, hatte beispielsweise noch nicht einmal 
29Prozent der Wahlberechtigten hinter sich. Und bei der 
letzten Oberbürgermeisterwahl in Potsdam siegte der SPD-Kandidat Jann
Jacobs übrigens mit gerade mal 20Prozent derer, die abstimmen
dürften. Der Fehlversuch bei der Landratswahl war also auf dem 
Hintergrund solch miserabler Ergebnisse von vornherein nicht 
unerwünscht. Jetzt haben sich allerdings trotz Schnee und Eis 
erstaunlich viele Lausitzer auf den Weg gemacht und im ersten 
Wahlgang ihr Engagement bewiesen. Damit besteht auch die Hoffnung, 
dass in der Stichwahl zumindest in Oberspreewahl-Lausitz und 
Spree-Neiße die Hürde genommen wird. Und angesichts dieses 
überraschenden Interesses sollte jetzt endlich ernsthaft darüber 
nachgedacht werden, ob die Landratswahlen in Zukunft nicht mit 
anderen Urnengängen verbunden werden und ohne eigenes Quorum 
stattfinden sollten.

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