Lausitzer Rundschau: Der Menschen wegen Der Luftangriff in Kundus und die Bundeswehr
Cottbus (ots)
Von Tag zu Tag werden die Meldungen verwirrender und die Spekulationen größer. Der inzwischen auch vom Verteidigungsminister als "militärisch nicht angemessen" charakterisierte Bombenangriff von Kundus gibt immer neue Rätsel auf. Die von der Bundeskanzlerin versprochene vollständige Aufklärung ist in weite Ferne gerückt. Es muss jetzt im Gegenteil davon ausgegangen werden, dass der Schlingerkurs in der Informationspolitik der Bundesregierung nicht in erster Linie ein Fehler im Politikmanagement und Ausdruck persönlicher Unfähigkeit der zurückgetretenen Spitzen des Verteidigungsministeriums ist. Viel naheliegender ist derzeit die Erklärung, dass von Anfang an mehr auf dem Spiel stand als der gravierende Fehler eines Bundeswehrobersten. Was wollte, was will das Verteidigungsministerium darüber hinaus verbergen, fragen sich jetzt in Berlin viele. Aber darüber weiter zu rätseln, ist derzeit müßig, denn die Informationslage ist noch zu dürftig. Und die immer neuen Details, die jetzt scheibchenweise nach außen dringen, drohen die wichtigsten Fragen in den Hintergrund zu drängen. Es steht inzwischen zweifelsfrei fest, dass der von der Bundeswehr befohlene Einsatz als hart am Rande eines Kriegsverbrechens zu bezeichnen ist. Das durch diplomatische Zurückhaltung bekannte Internationale Rote Kreuz spricht davon, dass die Bombardierung nicht mit dem Völkerrecht vereinbar war. Dies ist ein gravierender, ein alarmierender Befund. Deswegen ist eine schnelle parlamentarische wie auch juristische Aufklärung des Falles unabdingbar. Und sie sollte sich nicht in erster Linie darauf konzentrieren, ob Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zum falschen Zeitpunkt zu schnelle und falsche Einschätzungen traf. Sie muss sich vielmehr vor allem mit der Frage beschäftigen, warum deutsche Soldaten einen Einsatz erwirken, dem eine große Zahl unbewaffneter Menschen, darunter auch viele Jugendliche und Kinder, zum Opfer fiel. Dazu war bislang viel zu wenig zu hören. Die Ehrenerklärung des Ministers für den verantwortlichen Offizier, jenen inzwischen republikweit bekannten Oberst Klein, war dabei genauso wenig hilfreich wie Guttenbergs vorschnelle Stellungnahmen, in denen er den Einsatz insgesamt verteidigte. Aber auf den Minister, der in wenigen Wochen einen Gutteil seiner Autorität verlor, kommt es jetzt sowieso nicht mehr wirklich an. Die Bundeswehr insgesamt steht vor der Frage, ob sie eine Armee ist, die den Grundsätzen unserer Verfassung Rechnung trägt. Denn die Menschenwürde zu achten, ist nicht nur im Inland Verpflichtung für jeden deutschen Soldaten. Sie ist auch die Grundlage für jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr. Dagegen aber wurde in Kundus verstoßen.
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