Lausitzer Rundschau: Von der Leyen will Elterngeld reformieren
Warum erst jetzt?
Cottbus (ots)
Vor wenigen Wochen beging die Familienministerin den Fehler, angeblich steigende Geburtenzahlen voreilig als Erfolg ihres Elterngeldes zu verkaufen. Am Ende zeugte die komplette Statistik für 2008 sogar von einem Geburtenrückgang. Plötzlich schienen die Gegner des im Kern sehr sinnvollen Elterngeldes Oberwasser zu bekommen. Was liegt näher, als die selbst verschuldete Defensive durch einen politischen Befreiungsschlag wettzumachen? Ursula von der Leyens Vorschlag für ein verlängertes Elterngeld bei Teilzeitarbeit hat das Zeug dazu. Richtet er sich doch an alle Eltern, die mehr Zeit für ihr Kind haben wollen, ohne den Kontakt zur Arbeitswelt zu verlieren. Familienpolitisch geht die Aufwertung des Elterngeldes ebenfalls in Ordnung. Zur ganzen Wahrheit gehört aber auch, dass damit ein Konstruktionsfehler im Gesetz beseitigt würde. Die aktuelle Rechtslage benachteiligt ausgerechnet jene Eltern, die sich partnerschaftlich um ihren Nachwuchs kümmern wollen. Wenn beide etwa in den ersten sieben Monaten nach der Geburt ihres Kindes Teilzeit arbeiten, verlieren sie praktisch den Anspruch auf einen Teil ihres Elterngeldes. Denn mit der Gesamtdauer von 14 Monaten ist die gesetzliche Bezugszeit dann bereits ausgeschöpft. Diese Ungerechtigkeit soll nun dadurch beseitigt werden, dass sich der Bezugszeitraum verlängert. Zu kritisieren bleibt, warum es erst einer Wirtschaftskrise bedurfte, um bei der CDU-Ministerin diesen Sinneswandel auszulösen.
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