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Lausitzer Rundschau: Die neue EU-Ratspräsidentschaft Wenn Prag übernimmt

    Cottbus (ots) - Wer tief genug in Europas Geschichte gräbt, wird in Bezug auf Prag Gräuliches finden. Dort begann 1618 mit dem Fenstersturz kaiserlicher Beamter jener 30-jährige Krieg, der die Mitte unseres Kontinents nachhaltig verwüstete. Viele der Ausblicke auf die jetzt bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft der tschechischen Republik befürchten wieder nachhaltige Verwerfungen. In Prag residiert hoch auf dem Hradschin mit Vaclav Klaus ein Präsident, der so gar nichts hält von der weiteren europäischen Integration. Den Reformvertrag von Lissabon beschreibt er als Teufelswerk. Aber nicht nur das agierende Staatsoberhaupt, auch die regierende Koalition unter Ministerpräsident Mirek Topolanek verweigert bislang die Ratifizierung. Ausgerechnet die sollen jetzt also Hüter der europäischen Sache werden, wird da zu Recht gefragt. Nun ist die Ratspräsidentschaft und der Europäische Rat insgesamt nur eines der Organe, die Entscheidungen treffen. Die Kommission wie auch das Parlament haben ein Wort mitzureden. Und die zögerlichen Tschechen sind ja auch nicht allein mit ihren Bedenken. Insofern könnte es sich sogar als glücklicher Umstand erweisen, dass jetzt eine Zeit lang nicht nur immer so getan wird, als sei alles in bester Ordnung. Denn der europäische Motor stockt aus vielen Gründen und wird erst dann wieder rund laufen, wenn beispielsweise auch die Tschechen Verantwortung zu übernehmen bereit sind. Damit sind sie jetzt ganz zwangsläufig konfrontiert, und sie werden uns dabei im Guten überraschen. Schließlich wird auch im ersten Halbjahr 2009 die Sonne jeden Tag ein wenig länger scheinen - über Prag wie über ganz Europa.

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