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Lausitzer Rundschau: Probeabstimmung in Hessen Schönes Wetter

    Cottbus (ots) - Sollte Andrea Ypsilanti am Ende doch mit ihrem Plan scheitern, Roland Koch (CDU) im Amt des hessischen Ministerpräsidenten zu beerben, dann hat die SPD-Landeschefin zumindest eine Menge versucht, um dem Debakel im Wiesbadener Landtag vorzubeugen. Mit der erfolgreichen Probeabstimmung in den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken scheint Ypsilanti einer rot-grünen Minderheitsregierung von Lafontaines Gnaden näher gekommen zu sein. Doch im Kern handelt es sich um eine politische Schönwetterveranstaltung. Das hoch umstrittene Dreierbündnis hat lediglich über Ypsilantis Wahl zur Regierungschefin befunden. Von inhaltlichen Verabredungen keine Spur. SPD, Grüne und Linke eint bislang nur eine Maxime: Koch muss weg. Was danach kommt, liegt völlig im Dunkeln. Dabei müsste es genau umgekehrt laufen: Erst die Substanz, und wenn daraus genügend Gemeinsamkeiten resultieren, lassen sich auch die Formalien regeln. Das neue sozialdemokratische Führungsduo Steinmeier/Müntefering wird das Treiben der hessischen Genossen weiter mit Argwohn betrachten. Setzt sich Ypsilanti durch, wären alle Abgrenzungsschwüre gegenüber den Linken bei der nächsten Bundestagswahl nur noch heiße Luft. Scheitert Ypsilanti, hätte es ebenfalls die Bundes-SPD auszubaden. Zum Debakel käme dann auch noch der Spott hinzu. Auch in Schleswig-Holstein waren die Mehrheiten schon einmal ziemlich dünn. Auch dort wähnte sich eine SPD-Frau mit einer erfolgreichen Probeabstimmung in Sicherheit. Doch zum Schluss wurde Heide Simonis bitter enttäuscht. Für Andrea Ypsilanti ist das kein gutes Omen.

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