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Lausitzer Rundschau: EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf Wandel durch Annäherung

    Cottbus (ots) - Mancher sagt, der Brüsseler Beschluss, die Sanktionen gegen Kuba aufzuheben, sei historisch. Das ist viel zu hoch gegriffen. Die Entscheidung war vor allem überfällig, beendet sie doch einen diplomatischen und politischen Eiertanz, der seit drei Jahren Züge des Absurden trug. Die Strafmaßnahmen waren 2003 aus gutem Grund verhängt worden, als Fidel Castro im Schatten des Irak-Kriegs bis dahin beispiellos gegen die Opposition im Land vorging. Aber schon zwei Jahre später hob die Gemeinschaft die Sanktionen zwar nicht auf, sondern setzte sie aus. Niemand wusste so richtig, was und wie viel an Kontakten und Besuchen erlaubt war. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pfiff erst jüngst den Staatssekretär im Wirtschaftsministerium zurück, weil der trotz Sanktionen mit einer Unternehmerdelegation nach Havanna reisen wollte. An diesem Punkt herrscht nun immerhin Klarheit. Ist die Entscheidung auch richtig? Ja, und zwar weil Wandel noch immer durch Annäherung und nicht durch Ausgrenzung geschieht. Da kann Brüssel in Washington nachfragen. Dort haben sie mehr als 40 Jahre Erfahrung mit Sanktionen gegen Kuba. Raúl Castro, der vor vier Monaten das Zepter von seinem Bruder übernahm, hat in dieser Zeit zumindest gefühlt mehr Veränderungen vorgenommen als der Revolutionsführer Fidel Castro in 40 Jahren. Viele Reformen mögen "kosmetisch" sein und vor allem Notwendigkeiten wie der Vermeidung einer Versorgungskrise geschuldet sein. Es fehlen sicherlich auch noch die großen politischen und demokratischen Freiheiten. Aber es sind erste Schritte, die eine klare Sprache sprechen. Kuba will sich öffnen und verändern, aber dabei die Geschwindigkeit selbst bestimmen und sich nicht von außen vorgeben lassen. Und die Europäische Union tut gut daran, Kuba bei der Veränderung zur Seite zu stehen.

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