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Frankfurter Neue Presse: Hält Guttenberg Kurs? Über die angestrebte Reform der Bundeswehr schreibt Olaf Kern:

Frankfurt am Main (ots) - Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch und strukturell nicht mehr zu begründen. Eine Reform tut Not. Die schon länger kursierenden und gestern vorgestellten Pläne von Verteidigungsminister zu Guttenberg über ein Aussetzen der Wehrpflicht und eine Verkleinerung der Bundeswehr um ein Drittel weisen deshalb in die richtige Richtung: Ein "weiter so" wird es in den kommenden Jahren in der Bundeswehr nicht mehr geben. So viel steht fest.

Ob das Modell Guttenberg einer Bundeswehrreform, dass alle Wesenselemente der allgemeinen Wehrpflicht im Grundgesetz beibehält und durch ein starkes Element der Freiwilligkeit ergänzt wird, am Ende sich auch in allen Köpfen durchsetzt, ist aber noch lange nicht ausgemacht. Das Ringen um eine klares Bekenntnis - vor allem in der Union - hält an. Es zeugt zwar von feinem Gespür für das richtige Timing, wenn der Minister die Zeiten knapper Kassen nutzt, um eine Bundeswehrreform anzuschieben. Viel Überzeugungsarbeit wird in den kommenden Wochen trotzdem nötig sein, um das Projekt noch in diesem Jahr unter Dach und Fach zu bringen. Hält Guttenberg Kurs? Leider war "KT" schon zu oft ein Freund der klaren Kante, nur nicht, wenn es darauf ankommt. Leider hat man den Eindruck, es geht zu Guttenberg auch dieses Mal mehr um große Ideen und Symbole, als um so schwierige Dinge wie die Armeestruktur oder wie sich der grundsätzlich freiwillige Wehrdienst auf den Zivildienst auswirkt. Ginge es ihm wirklich um die Zukunft der Bundeswehr, hätte er sich längst vor seinem Vorstoß zur Aussetzung der Wehrpflicht Verbündete in den eigenen Reihen, aber auch jenseits der FDP gesucht.

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