Frankfurter Neue Presse

Frankfurter Neue Presse: Über die Gesundheitsreform. Die Versicherten zahlen die Zeche. Leitartikel von Lothar Klein.

Frankfurt am Main (ots) - Gemessen an den im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition in der Gesundheitspolitik versagt. Vor allem auch deshalb, weil sie es nicht schaffte, die Finanzierung auf eine breitere Basis zu stellen. Seit Jahren sinken die Arbeitseinkommen am Bruttoinlandsprodukt, die Einkünfte aus Vermögen und Immobilienbesitz steigen hingegen. Eine alternde Gesellschaft muss daraus die Konsequenzen ziehen und die Sozialsysteme neu organisieren. Dazu fehlten Union und FDP ganz offensichtlich die Kraft.

Nach der aktuellen Gesundheitsreform ist daher vor der nächsten Gesundheitsreform. Allenfalls bis zur nächsten Bundestagswahl reichen die jetzt beschlossenen Maßnahmen aus, um die gesetzlichen Krankenkassen zu stabilisieren.

Und was bleibt vom jungen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)? Er kann für sich beanspruchen, den Einstieg in eine Mini-Gesundheitsprämie geschafft zu haben. Auf ganzer Linie gescheitert ist er nicht. Für einen Rücktritt gibt es keinen Grund. Er hat sich im turbulenten Koalitionswind gebogen, ohne zu brechen. Aber mit Durchwursteln kann Rösler weder für sich noch für die FDP Profil gewinnen. Nichts ist vom Versprechen "Mehr Netto vom Brutto" übrig geblieben.

Pressekontakt:

Frankfurter Neue Presse
Chef vom Dienst
Peter Schmitt
Telefon: 069-7501 4407

Original-Content von: Frankfurter Neue Presse, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Frankfurter Neue Presse

Das könnte Sie auch interessieren: