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Frankfurter Neue Presse: SPD: Zuerst die Partei, dann das Land? Leitartikel von Dr. Dieter Sattler

Frankfurt am Main (ots) - Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl, das die SPD auch aus der Regierung katapultierte, war absehbar, dass die SPD unter ihrem neuen Chef Sigmar Gabriel eine Kehrtwende vollziehen würde. Bei den Hartz-Reformen und auch beim Thema Afghanistan, das parteiintern fast ebenso umstritten ist. Die Frage war nur, wie nahe an den 180 Grad die Drehung ausfiele. Würde die SPD sich in der Opposition komplett von ihrem Regierungskurs verabschieden? Heißt es nun wieder: Zuerst die Partei, dann das Land? Die offensichtlichen Ungerechtigkeiten an der Hartz-Reform zu korrigieren, war schon lange überfällig. Man muss die SPD dennoch fragen, warum sie erst jetzt auf die Idee kommt - in der Opposition. Weil sie jetzt für die Kosten ihrer Vorschläge nicht mehr aufkommen muss? Und würde sie, erneut an der Regierung, wieder "Kommando zurück" rufen? Glaubwürdigkeit muss sich die neue SPD-Spitze erst erarbeiten. Pressekontakt: Frankfurter Neue Presse Chef vom Dienst Peter Schmitt Telefon: 069-7501 4407 Original-Content von: Frankfurter Neue Presse, übermittelt durch news aktuell

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