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Wertstoffentsorgung: HDE-Vorstand warnt vor Rekommunalisierung

Berlin (ots) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, künftig mehr Wertstoffe aus Haushaltsabfällen zu erfassen. Kurz vor der Abstimmung des Bundesrats über den Entschließungsantrag der Länder zum Wertstoffgesetz warnt HDE-Vizepräsident Markus Mosa vor einer Abkehr vom privatwirtschaftlichen System. Eine Rekommunalisierung gefährde den ökologischen Erfolg der Wertstoffentsorgung und verdopple die Kosten.

"Der Einzelhandel unterstützt das geplante Wertstoffgesetz und den Aufbau einer Zentralen Stelle, welche die Finanzierung und die Einhaltung der ökologischen Ziele der Wertstofferfassung sichern soll", sagt Markus Mosa, HDE-Vizepräsident und stellvertretender Vorsitzender des Lenkungsausschusses BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH. Für den Aufbau des zentralen Wertstoffregisters hätten Handel und Industrie bereits zwei Millionen Euro bereitgestellt.

"Wir haben heute in Deutschland mit dem im Wettbewerb organisierten System eine effiziente und leistungsfähige Wertstoffentsorgung, die international Maßstäbe setzt", so Mosa. Die Rückkehr zu einer kommunalen Monopollösung, wie in dem Entschließungsantrag mehrerer Bundesländer zum Wertstoffgesetz vorgesehen, zerschlage das bestehende System und führe zu einer Verdopplung der Kosten auf jährlich rund zwei Milliarden Euro. Die Zeche zahlen dann am Ende die Verbraucher und die Wirtschaft.

Die Produktverantwortung von Handel und Industrie in Verbindung mit den Leistungen des Dualen Systems hat in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten ein hoch effizientes und innovatives Recycling ermöglicht: Verwertungsquoten für Verpackungsabfälle haben sich mehr als verdoppelt, Entsorgungskosten halbiert. Selten gingen ökologische Effektivität und ökonomische Effizienz so vorbildlich einher.

"Wir wollen das bestehende System verbessern, statt es in Frage zu stellen", so Markus Mosa, Vorstandsvorsitzender der EDEKA AG. Der Entschließungsantrag reduziere die Rolle der Wirtschaft auf reine Zahler ohne jede Gestaltungsmöglichkeit und Kontrolle. Er gefährde damit die weltweit führende Rolle Deutschlands beim Recycling. "Jetzt gilt es, das Erfolgsmodell einer wettbewerblichen Wertstofferfassung weiter auszubauen." Eine Übertragung auf die Kommunen würde die Investitionen auch der Handelsunternehmen in den vergangenen Jahren vernichten.

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