FEEDS
Ein Daimler mit Bremse, aber ohne Gaspedal?
Berlin (ots) - "Der Fiskalpakt ist eine idiotische Konstruktion und führt ganz Europa in die Griechenland-Falle", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Ein Daimler mit Bremse, aber ohne Gaspedal? Daimler hat 2011 den größten ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Länderfinanzausgleich wäre überflüssig
Berlin (ots) - "Das Problem ist nicht der Länderfinanzausgleich, sondern die falsche Steuerpolitik der Bundesregierung", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zu der Diskussion um den Länderfinanzausgleich. Gesine Lötzsch ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Kanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der Aufhebung der Immunität der Vorsitzenden der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willy van Ooyen wegen deren Teilnahme an den Dresdner ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Ein Pyrrhussieg der Kanzlerin
Berlin (ots) - Die Beschlüsse des EU-Gipfels in Brüssel werden die Euro-Krise weiter verschärfen. Denn eine Schuldenbremse hilft nichts, wenn die Richtung nicht stimmt, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Ein Pyrrhussieg ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Pressestatement mit Cornelia Möhring zum Arbeitsmarktbericht für den Monat Januar heute um 11:45 Uhr im Reichstag, Fraktionsebene
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar wird sich die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Möhring, heute im Rahmen eines ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Schäuble muss seine starrsinnige Griechenland-Politik beenden
Berlin (ots) - Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Angeblich verliert Finanzminister Schäuble die Geduld mit Griechenland. Er will nur dann ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
DIE LINKE steht wie eine Frau an der Seite der Kanzlerin
Berlin (ots) - Die Kanzlerin muss die Finanztransaktionssteuer auch gegen die sich auflösende FDP durchsetzen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: DIE LINKE steht wie eine Frau an der Seite der Kanzlerin Die Kanzlerin will ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Buchpremiere am Freitag in Berlin mit Gregor Gysi: "In den Mühlen der Ebene. Unzeitgemäße Erinnerungen" von Dietmar Keller
Berlin (ots) - Gregor Gysi stellt am Freitag, 20.01.2012, 16 Uhr im Café Sibylle, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin, das neue Buch von Dietmar Keller vor. "In den Mühlen der Ebene. Unzeitgemäße Erinnerungen", so der Titel der druckfrischen Memoiren ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Petra Pau: Es geht um Aufklärung, nicht ums Rechthaben
Berlin (ots) - Zum vereinbarten Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Alle Fraktionen des Bundestages haben sich darauf verständigt, die Nazi-Mordserie und ihr ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Zorn, Scham und Trauer - Erklärung des Parteivorstandes und der Fraktion DIE LINKE zum 70. Jahrestag der Wannseekonferenz
Berlin (ots) - Am 20. Januar 1942, vor siebzig Jahren, wurden in Berlin-Wannsee die organisatorischen Grundlagen für die vollständige Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas festgelegt. Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Petra Pau: Wer bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie parteipolitisch denkt, muss kopfkrank sein
Berlin (ots) - Hans-Peter Uhl (CSU) hat die Opposition im Bundestag davor gewarnt, aus dem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie Kapital schlagen zu wollen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Sahra Wagenknecht: Wer die Finanzmärkte entwaffnet muss keine Ratings fürchten
Berlin (ots) - "Durch die verantwortungslose Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Merkel hat die zerstörerische Macht der Ratingagenturen und Finanzmärkte noch zugenommen. Die Herabstufung des französischen Ratings wird jetzt sogar die Gefahr erhöhen, ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Petra Pau: LINKE wird keine Katze im Sack kaufen
Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion schlägt ein Kombi-Modell eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses und einer Expertenkommission der Innenminister vor. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
DIE LINKE weist Vorwurf der Solidarität mit Assad zurück
Berlin (ots) - "Der Vorwurf der Springer-Presse: "Linke-Politiker fordern Solidarität mit Diktator Assad" ist eine unerträgliche Diffamierung. Kein Linker ist mit irgendeinem Präsidenten solidarisch, der auf sein eigenes Volk schießt. Die ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Gesine Lötzsch: Merkel darf Europa nicht zur Geisel einer sich in Auflösung befindlichen Partei machen
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, fordert von Bundeskanzlerin Merkel, die Finanztransaktionssteuer auch ohne die Zustimmung der FDP einzuführen. Eine parlamentarische Mehrheit gebe es dennoch, weil alle anderen Parteien für ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Gesine Lötzsch: Neuanfang im Saarland nur mit Neuwahlen
Berlin (ots) - Zum Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Wieder ist eine CDU-geführte Regierung gescheitert. Damit setzt sich der negative Trend des vergangenen Jahres für die CDU ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Ulrich Maurer: Christian Wulff hat mit der Glaubwürdigkeit auch die Unabhängigkeit des Amtes verspielt
Berlin (ots) - "Christian Wulff hat mit dem Verlust seiner Glaubwürdigkeit auch die Unabhängigkeit des Amtes verspielt", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. "Wie kein Präsident zuvor ist er auf die ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Ulrich Maurer: Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise
Berlin (ots) - "Angela Merkel trägt eine große Mitschuld an der aktuellen Präsidenten-Krise. Durch ihr Schweigen und Lavieren beschädigt sie mit das Amt des Staatsoberhauptes", so Ulrich Maurer zur Debatte um Christian Wulff. Der stellvertretende ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Gesine Lötzsch: Der Bundespräsident hat ein gestörtes Verhältnis zur Presse, zur Wahrheit und zum Geld
Berlin (ots) - Zu den heutigen Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Gesine Lötzsch: Das heutige Interview des Bundespräsidenten war kein Befreiungsschlag. Noch immer sind viele Fragen offen. ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Ulrich Maurer: Wulff muss Konsequenzen ziehen
Berlin (ots) - Zur Kredit- und Medien-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Christian Wulff hat das Amt des Bundespräsidenten und damit die Bundesrepublik massiv ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Pressestatement mit Ulrich Maurer zur Kredit-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff heute um 13:30 Uhr im Reichstag
Berlin (ots) - Pressestatement mit Ulrich Maurer am 03.01.2012, 13:30 Uhr, im Reichstag, Fraktionsebene Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den aktuellen Entwicklungen in der Kredit-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff wird sich der ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Klaus Ernst: Rentenräuber Seehofer und die Haltet-den-Dieb-Methode
Berlin (ots) - "CSU-Chef Seehofer hat die Rentenkürzung durch die Rente erst ab 67 offenbar wider besseren Wissens mitbeschlossen. Dass er in dem Moment, da die Erhöhung des Renteneintrittsalters wirksam wird, die Voraussetzungen dafür als nicht ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Petra Pau: Worte der Bundeskanzlerin müssen der Parteivorsitzenden in den Ohren klingen
Berlin (ots) - "Die Worte der Bundeskanzlerin Merkel müssen der Parteivorsitzenden Merkel in den Ohren klingen" erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages, zur Neujahrsansprache der ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Jan van Aken: Somalia - die EU plant den nächsten Krieg
Berlin (ots) - "Die Ausweitung der EU-Mission ATALANTA auf das Landgebiet von Somalia ist ein mörderisches Abenteuer", kommentiert Jan van Aken, Mitglied für DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und früherer UN-Rüstungskontrolleur, die ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
Ulrich Maurer: Arbeitsmarktprobleme nicht länger schön rechnen und reden
Berlin (ots) - "Statistiktricks und Schönrednerei helfen den Millionen Arbeitsuchenden nicht einen Schritt weiter. All die Lobhudeleien der Bundesregierung über ihre angeblichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt entpuppen sich bei näherem Hinsehen als ... weiter zur Meldung von Fraktion DIE LINKE.
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