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Frank Tempel zur Edathy-Affäre: Aufklärung jetzt

Berlin (ots) - "Die Aussagen von Sebastian Edathy, genauso wie die gegenteiligen Aussagen von Herrn Hartmann müssen am Donnerstag im Untersuchungsausschuss einer Überprüfung unterzogen werden. Beide Zeugen sind der Wahrheit verpflichtet. Sie könnten bei einer Falschaussage mit Ordnungsgeld oder Beugehaft belegt werden", erklärt Frank Tempel, Obmann der Fraktion DIE LINKE im 2. Untersuchungsausschuss, zu den Entwicklungen im Vorfeld der Vernehmung von Sebastian Edathys. Tempel weiter:

"Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die SPD-Zeugen im Innenausschuss des Bundestages in diesem Frühjahr viele Fakten unter Verschluss gehalten haben. Wenn sich die Aussagen von Herrn Edathy auch nur ansatzweise bestätigen, steht der Vorwurf der unwahren Aussage möglicherweise nicht nur von Herrn Oppermann im Raum. Es ist unwahrscheinlich, dass die SPD-Fraktion dann ohne personelle Konsequenzen aus der Affäre herauskommt."

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