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Niema Movassat: Thailand braucht politische Kehrtwende

Berlin (ots) - "Das thailändische Militär muss sich ein für alle Mal in die Kasernen und aus der Politik zurückziehen. Immer dann, wenn sich politische Konflikte in Thailand zuspitzen, reagiert das Militär nach demselben altbekannten Muster. Doch soziale Spannungen lassen sich nicht lösen, indem gesellschaftliche Diskussionen unterbunden und eine autoritäre Führung installiert wird. Die deutsche Bundesregierung ist gefordert, den Putsch klar zu verurteilen und sich an langfristigen Lösungen für die sozialen Spannungen in Thailand, gemeinsam mit anderen internationalen Partnern zu engagieren", so Niema Movassat, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, zum Militärputsch in Thailand. Movassat weiter:

"Die Weltbank und die internationale Staatengemeinschaft feiern Thailand aufgrund seiner hohen Wachstumsraten als wirtschaftliches Vorzeigemodell. Doch große Teile der Landbevölkerung sind vom gesellschaftlichen Aufstieg abgeschnitten. Die Schere zwischen Arm und Reich, Stadt und Land geht immer weiter auseinander. Die politischen Krisen, die das südostasiatische Land in den letzten Jahren regelmäßig erschüttern, zeigen: Eine Politik, die ihren Erfolg alleine am Wirtschaftswachstum misst, ist Teil des Problems, und nicht Teil der Lösung.

Daher muss die Politik auf nationaler und internationaler Ebene eine Kehrtwende vollziehen. Nicht nackte volkswirtschaftliche Kennziffern, sondern die Teilhabe aller Menschen an der wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Entwicklung sollten zum Gradmesser ihres Erfolges werden. Dasselbe gilt für die deutsche Entwicklungspolitik. Auch sie muss die Bekämpfung der Ungleichheit und die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Regionen viel stärker in den Fokus nehmen. Ansonsten werden militärische Umstürze auch in den nächsten Jahrzehnten an der Tagesordnung bleiben - in Thailand, aber auch in vielen anderen Staaten."

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Hendrik Thalheim
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