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Sabine Zimmermann: Ein-Euro-Jobs abschaffen

Berlin (ots) - DIE LINKE im Bundestag begrüßt die Überlegungen von BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt, den Einsatz von Ein-Euro-Jobs zu überdenken und künftig nur noch an Freiwillige zu vergeben. "Es ist erfreulich, dass man nun auch bei der Bundesagentur für Arbeit erkennt, dass das Instrument Ein-Euro-Job hinsichtlich der Wiedereingliederung von Langzeiterwerbslosen in den ersten Arbeitsmarkt völlig wirkungslos ist und obendrein reguläre Beschäftigung verdrängt", so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Zimmermann. "Für die meisten Betroffenen sind Ein-Euro-Jobs zudem eine entwürdigende und sinnleere Beschäftigungstherapie, die per Zwangszuweisung verordnet wird. Diese arbeitsmarktpolitische Irrfahrt muss beendet und die Ein-Euro-Jobs ganz abgeschafft werden." Zimmermann weiter:

"Trotz des Aufschwungs verharrt die Langzeiterwerbslosigkeit seit Monaten auf einem hohen Niveau. Im Oktober hat sich ihr Anteil an der Gesamtzahl der Erwerbslosen sogar um zwei Punkte auf 33 Prozent erhöht. Statt Erwerbslose in Ein-Euro-Jobs zu parken, um die Statistik zu schönen, muss in ihre Qualifizierung und Weiterbildung investiert werden, auch vor dem Hintergrund des einsetzenden Fachkräftemangels. Zudem sollte im Rahmen der Abschaffung der Ein-Euro-Jobs neu über öffentlich geförderte Beschäftigung diskutiert werden. Für Menschen, die aus den unterschiedlichsten Gründen derzeit keine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, fordert DIE LINKE öffentlich geförderte Beschäftigung - nach dem Prinzip der Freiwilligkeit, voll sozial versicherungspflichtig und vergütet nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Dadurch könnten viele Menschen aus dem Hartz IV-Bezug geholt werden und eine neue Perspektive erhalten. Es gibt genügend wertvolle gesellschaftliche Arbeit, die bisher brach liegt, da sie weder staatliche Regelaufgabe ist noch auf eine zahlungskräftige Nachfrage stößt."

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