Fraktion DIE LINKE.

Klaus Ernst: Steinmeier trägt Mitschuld an drohendem Sozialabbau

    Berlin (ots) - Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst gibt SPD-Vizekanzler Steinmeier Mitschuld an einem nach der Wahl drohenden Sozialabbau. Die SPD habe es mit ihrer Frontstellung nach links versäumt, eine eigene Machtperspektive aufzubauen. Ernst erklärt:

    Die logische Konsequenz des Steuersenkungswahns bei Union und FDP ist Sozialabbau. Steinmeier selbst trägt gewaltige Mitschuld an dem drohenden Sozialabbau. Er hat keinen Gestaltungsraum und bewirbt sich ausschließlich als Vizekanzler. Er hat es versäumt, eine eigene Machtperspektive gegen schwarz-gelb aufzubauen. Mit seiner verbohrten Frontstellung nach links bereitet er das Bett für Merkel und Westerwelle. Da helfen keine Krokodilstränen - der Ampeltraum ist ausgeträumt.

    Wer mit der Politik der Großen Koalition unzufrieden ist und eine andere Richtung will, muss DIE LINKE wählen. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien. In diesem Wahlkampf macht DIE LINKE den Unterschied. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.

Pressekontakt:
Alrun Nüßlein
Pressesprecherin
DIE LINKE
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon +4930/24009-543
Telefax +4930/24009-220
pressesprecherin@die-linke.de

Original-Content von: Fraktion DIE LINKE., übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Fraktion DIE LINKE.

Das könnte Sie auch interessieren: