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Norman Paech: Afghanistan: Stereotype Schönfärberei

    Berlin (ots) - "Die Bundesregierung braucht eine erfolgreiche Wahl in Afghanistan zur Rechtfertigung ihres Festhaltens am Kriegseinsatz der Bundeswehr und die redet sie sich jetzt herbei", kommentiert Norman Paech die Äußerungen des Verteidigungsministers Jung zu dem Ausgang der Wahlen in Afghanistan, in denen er den Verlauf der Präsidentschaftswahl als sehr  zufriedenstellend bezeichnet und als entscheidenden Schritt hin zur weiteren Stabilisierung erklärt. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

    "Alle Meldungen über falsche Wählerregistrierungen, Wahlfälschung, verlorengegangene Stimmzettel, niedrige Wahlbeteiligung oder schon vorher gefüllte Wahlurnen verschwinden hinter der Schönfärberei des Bundesverteidigungsministers.

    Es ist mehr als unglaubwürdig von demokratischen Wahlen zu sprechen, wenn bereits im Vorfeld des Urnengangs Absprachen zwischen regionalen Machthabern und Warlords mit dem selbst ernannten Wahlsieger Karsai jegliche Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage im Land nach den Wahlen beseitigt haben.

    Die sich immer schneller drehende Spirale der Gewalt in Afghanistan will der Verteidigungsminister entgegen den täglichen Meldungen der US-Militärs jedoch nicht wahrhaben. Entweder schlecht beraten oder beratungsresistent, ist es nur Ausdruck der Unfähigkeit, mit einer sich permanent verschärfenden Kriegssituation umzugehen. Was Afghanistan braucht, ist der Abbau der Gewalteskalation, ein sofortiges Ausstiegsszenario für die NATO-Truppen und der Ausbau der zivilen Hilfe. Immer mehr Soldaten bedeuten nur mehr Gewalt und Terror."

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Hendrik Thalheim
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