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Monika Knoche und Heike Hänsel: FDP außenpolitisch isoliert - Führende FDP-Politiker rechtfertigen Putsch in Honduras

    Berlin (ots) - "Die FDP träumt davon, unter einer schwarz-gelben Regierung den deutschen Außenminister zu stellen. Umso haarsträubender sind die Äußerungen von Wolfgang Gerhardt, dem Vorsitzenden der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung (FNF), und des außenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Werner Hoyer, in denen sie den Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Zelaya in Honduras rechtfertigen. Eine solche Politik würde Deutschland zukünftig international völlig isolieren. Deutschland hat ebenso wie die EU, die Organisation amerikanischer Staaten, die USA und die UNO den Putsch verurteilt", erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, kündigt an, dass DIE LINKE im Bundestag der Arbeit der FNF in Honduras auf den Zahn fühlen werde. Hänsel weiter:

    "DIE LINKE hält es angesichts der aktuellen Äußerungen aus der FNF, in denen der international verurteilte Staatsstreich in Honduras gerechtfertigt wird, und angesichts der offenkundigen engen Zusammenarbeit der FNF mit führenden Unterstützern des Putsches für angebracht, eingehender zu untersuchen, zu welchen Zwecken die FNF die ihr vom Entwicklungsministerium überlassenen Steuergelder in Honduras verwendet und ob die Verwendung der FNF-Mittel in Honduras den Zielen der Förderrichtlinien des BMZ entsprechen. Eine solche Untersuchung werden wir parlamentarisch anstoßen."

    Monika Knoche, die für die Fraktion DIE LINKE vergangene Woche Honduras besuchte und mit führenden PolitikerInnen und Organisationen des demokratischen Widerstands gegen den Staatsstreich zusammentraf, erklärt weiter: "Die Rechtfertigung des Staatsstreichs in Honduras durch FDP und der Friedrich-Naumann-Stiftung ist ein Schlag ins Gesicht der honduranischen Demokratiebewegung."

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