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Kornelia Möller: Trotz Frühjahrsbelebung - Zeit der Negativ-Rekorde am Arbeitsmarkt hat begonnen

    Berlin (ots) - "Dass die verspätete Frühjahrsbelebung zu einem Rückgang der Arbeitslosenzahl geführt hat, kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Zeit der Negativ-Rekorde am Arbeitsmarkt begonnen hat", kommentiert Kornelia Möller die Bekanntgabe der Erwerbslosenzahl für den Monat Mai. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE warnt davor, sich von statistischen Kniffen und den kurzfristigen Effekten der Kurzarbeit blenden zu lassen:

    "Rechnet man zur offiziell verkündeten Arbeitslosenzahl von 3,458 Millionen noch die 1,1 Million Kurzarbeiter sowie die zum 1. Januar 2009 aus den Statistik heraus gefallenen rund 200.000 von privaten Vermittlern und Trägern betreuten Erwerbslosen hinzu, dann sind es bereits 4,758 Millionen, die de facto keine Arbeit haben. Hinzu kommen noch jene, die durch statistische Veränderungen infolge der Hartz-Gesetze seit längerem nicht mehr als arbeitslos erfasst werden. Doch auch diese Tricks werden auf Dauer nicht reichen, um die offiziellen Arbeitslosenzahlen niedrig zu halten. So erwartet die Bundesregierung, wie sie in Ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir mitteilt, für das Jahr 2010 4,618 Millionen offizielle Erwerbslose.

    Laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) haben sich gerade die Chancen Langzeitarbeitsloser auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt extrem verschlechtert. Nicht umsonst musste die Bundesregierung im zweiten Nachtragshaushalt allein für das Arbeitslosengeld II und die Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern 1,6 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Ein weiterer Negativ-Rekord sind die 650.000 Alleinerziehenden, die auf Hartz IV angewiesen sind, darunter 95 Prozent Frauen.

    Wir haben heute eine arbeitsmarktpolitische Situation, die der ähnelt, die 2002 zum Anlass für die Hartz-Reformen genommen wurde. Der Arbeitsmarkt ist heute genauso krisenanfällig wie damals.  Hier offenbart sich die katastrophale beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitische Bilanz der letzten drei Bundesregierungen.

    Obwohl sich die Kurzarbeit zunehmend als stumpfes Schwert im Kampf gegen die Arbeitsmarktkrise erweist, lehnen Regierungsfraktionen und FDP Alternativen, wie die von der LINKEN vorgeschlagene Einrichtung einer halben Million öffentlich geförderter Jobs, insbesondere für Langzeitarbeitslose, kategorisch ab."

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