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Dagmar Enkelmann: DIE LINKE beantragt Aktuelle Stunde zur Bedrohung Zehntausender Arbeitsplätze bei Opel und Karstadt

    Berlin (ots) - "Die Bundesregierung bedroht mit ihrer Untätigkeit Zehntausende Arbeitsplätze bei Opel und Karstadt. Sie muss endlich Farbe bekennen, was sie zur Rettung der Arbeitsplätze unternimmt", fordert die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann. "DIE LINKE hat deshalb heute eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt." Enkelmann weiter:

    "Statt unverantwortlichem Gerede von Bundesinsolvenzminister zu Guttenberg muss die Bundesregierung endlich das dafür vorgesehene Instrumentarium an Staatshilfen nutzen, um den Beschäftigten eine Perspektive zu geben.

    Bei Opel müssen auf dieser Grundlage die Länder mit Opel-Standorten, die Beschäftigten, die Händler und die Zulieferer mit ins Boot. Wer sein Heil einzig im Investorenpoker sucht, spielt mit den Arbeitsplätzen der Opelaner. Wenn die Bundesregierung nicht unverzüglich handelt, ist Opel bei einer Insolvenz von GM in den USA von Deutschland aus nicht mehr zu retten.

    Bei Arcandor/Karstadt zeigt sich, ob das Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung wirklich dafür da ist, Arbeitsplätze zu retten. Wo der Staat hilft, muss er Stimmrechte bekommen. Die Mitbestimmung der Belegschaften muss erweitert werden, um Missmanagement zu verhindern."

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Hendrik Thalheim
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