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Paul Schäfer: Nukleare Abrüstung jetzt - nicht nur in Nordkorea

    Berlin (ots) - "Bei aller berechtigten Empörung und Besorgnis über das nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogramm darf nicht übersehen werden, dass es sich hier um den Fieberschub einer weit umfassenderen Krankheit handelt", kommentiert Paul Schäfer, abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den erneuten Atomwaffentest in Nordkorea. Schäfer weiter:

    "Der Kern des Problems liegt nicht in den Großmachtsphantasien eines rücksichtslosen Diktators, sondern in dem Umstand, dass Nuklearwaffen noch immer ein probates Mittel zur Befriedigung solcher Großmachtsphantasien sind. Wer über Nordkorea redet, darf über die anderen Nuklearmächte, über die langjährige Untergrabung und Schwächung des Atomwaffensperrvertrages und über das System der nuklearen Teilhabe nicht schweigen.

    Deshalb ist es mit Sanktionen gegen Nordkorea nicht getan: Nötig ist vielmehr eine für alle Staaten verbindliche Konvention über die generelle Ächtung von Atomwaffen. Als erste Schritte auf diesem Weg sind die Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrags durch sämtliche bisher nicht beigetretenen Staaten und substanzielle Abrüstungsbemühungen der Nuklearwaffenstaaten zu nennen. Die derzeit stattfindenden Verhandlungen über ein START-Nachfolgeabkommen bieten dabei die Chance, ein deutliches Zeichen zu setzen.

    Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ihrer Ablehnung von Nuklearwaffen durch die Aufkündigung der nuklearen Teilhabe Glaubwürdigkeit zu verleihen und auf internationaler Ebene auf eine umfassende Konvention über die Ächtung von Atomwaffen zu drängen."

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