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Luc Jochimsen: Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig

    Berlin (ots) - "Durch die heutige Ablehnung im Rechtsausschuss konterkariert die SPD ihr am Wochenende verabschiedetes Wahlprogramm, ihren eigenen Fraktionsbeschluss und die Empfehlung der Enquete-Kommission, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern", so Luc Jochimsen zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

    "Die Koalitionsparteien scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, dass das Staatsziel Kultur in der Enquete-Kommission 'Kultur in Deutschland' und im Ausschuss für Kultur und Medien von allen Kulturpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet wurde.

    Gerade in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Verankerung des Staatsziels Kultur von größter Dringlichkeit, da vorauszusehen ist, dass die öffentliche und private Kulturfinanzierung in naher Zukunft besonders gefährdet sein wird.

    Eure Rede sei 'ja, ja - nein, nein', heißt es in der Bibel. Bei CDU/CSU, SPD und den GRÜNEN kann man ihr heutiges Votum nur als janusköpfig, doppelzüngig und somit unglaubwürdig bezeichnen."

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